ZBB 2024, 358

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 2199-1715 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2024 AufsätzeHeinrich Nemeczek*

Die neuen Eignungsanforderungen an Leitungsorgane und Inhaber von Schlüsselfunktionen nach dem Bankenpaket

Mit dem Bankenpaket wurden die Eignungsanforderungen für Mitglieder des Leitungsorgans weiter konkretisiert und für Inhaber von Schlüsselfunktionen gesetzlich begründet. Der europäische Gesetzgeber wollte damit die gegenwärtig „fragmentierte Regulierungslandschaft“ weiter eindämmen. Die Auswirkungen bleiben jedoch für das deutsche Aufsichtsrecht verhältnismäßig überschaubar. Relevant werden diese insbesondere in der Erstreckung der Eignungsanforderungen auf zugelassene (gemischte) Finanzholdinggesellschaften sowie auf Inhaber von Schlüsselfunktionen.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Anwendungsbereich
    • 1. CRR-Institute und (gemischte) Finanzholdinggesellschaften
    • 2. Mitglieder von Leitungsorganen
    • 3. Inhaber von Schlüsselfunktionen
  • III. Eignungskriterien
    • 1. Guter Leumund, Aufrichtigkeit, Integrität und Unvoreingenommenheit
    • 2. Kenntnisse, Fähigkeiten und Erfahrungen
    • 3. Mandatsbegrenzungen
  • IV. Unternehmensinterne Pflichten
    • 1. Interne Eignungsprüfung
    • 2. Weitere organisatorische Pflichten
  • V. Prüfungsverfahren
    • 1. Eignungsantrag
    • 2. Prüfung durch die Aufsichtsbehörde
    • 3. Vollzugsverbot
    • 4. Laufende Sicherstellung der Eignung
  • VI. Schluss
*
*)
Dr. iur., LL.M. (Harvard), Syndikusrechtsanwalt, Berlin

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