ZBB 2017, 317
Tektonische Verwerfungen im Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) der Bankenunion – Kritische Betrachtungen aus Anlass der L-Bank-Entscheidung des EuG
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung: Grenzverschiebungen durch das EuG
- II. SSM und EuG-Judikatur im Kontext „subprimärrechtlicher“ Kompetenzverschiebungen
- 1. Vollzugsdefizite als Anstoß für unionsrechtliche Reformansätze
- 2. Funktionsverteilung, „Upgrading“ und „Downgrading“ nach der SSM-Verordnung
- 3. Der Mythos von der ausschließlichen Aufsichtskompetenz der EZB
- 3.1 Die Position des EuG: Exklusivität, aber dezentralisierter Rahmen
- 3.2 Der primärrechtlich unterstützte Befund: geteilte Bankenaufsicht
- 3.3 Behördennetzwerke, Leitlinien und Bekanntmachungen im Zuständigkeitsraster
- 4. Verhältnismäßigkeit und Subsidiarität – und Transformation der Maßstäbe durch das EuG
- 5. Zur Natur „besonderer Umstände“
- 5.1 Single Rulebook – noch Raum für Besonderheiten?
- 5.2 Förderbanken: Systemirrelevanz dank Bailout-Garantie?
- III. Ausblick: Ein Grundsatzstreit – oder viel Lärm um nichts (und der schlafende Hund geweckt)?
- *
- *)Prof. Dr. iur., Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Bucerius Law School, Hochschule für Rechtswissenschaft, Hamburg
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