ZBB 2015, 383
Die Kündigung des Kredits wegen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse – Voraussetzungen, Erkenntnisdefizite und Risiken für den Darlehensgeber
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung – Problembeschreibung
- II. Voraussetzungen des Kündigungsrechts
- 1. Vorbemerkung: Anwendbarkeit bei Verbraucherdarlehen
- 2. Überschuldungssituation als Tatbestandsvoraussetzung
- 2.1 Voraussetzungen einer Gefährdung der Ansprüche des Kreditgebers
- 2.2 Voraussetzungen einer „wesentlichen“ Verschlechterung
- 2.3 Bedeutung von Indizien für eine überschuldungsbedingte Gefährdung des Anspruchs
- 3. Kündigungsrecht „nur in der Regel“
- 4. Obliegenheit zu Abmahnung, Nachbesicherungsverlangen etc.
- 5. Besonderheiten bei Sanierungsdarlehen
- 6. Obliegenheit zur zeitnahen Ausübung
- III. Prognosecharakter und Haftungsrisiken
- 1. Schadens-/Haftungsszenarien
- 2. Beispiele für zu prognostizierende Sachverhalte
- 3. Prognose und Beurteilungszeitpunkt
- 3.1 Erforderliche Eintrittswahrscheinlichkeit
- 3.2 Prognosezeitpunkt
- 3.3 Prognosebasis
- 3.4 Objektive Sichtweise – Kein Einschätzungs- oder Beurteilungsspielraum
- 4. Haftungsrisiken des Kreditgebers bei unberechtigter Kündigung
- 4.1 Anspruchsgrundlagen und Haftungsmaßstab
- 4.2 Obliegenheit zur Informationsverschaffung
- 4.3 Obliegenheit zu Begründung und Dokumentation
- 5. Haftungsrisiken für Verantwortliche des Kreditgebers
- 6. Alternativen
- IV. Zusammenfassung und Bewertung
- *
- *)Dr. iur., Richter am Landgericht Nürnberg-Fürth und Privatdozent an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg. Der Beitrag beruht auf einem am 29. 9. 2015 beim Arbeitskreis Reorganisation, Sanierung, Insolvenz der Juristischen Gesellschaft Mittelfranken zu Nürnberg gehaltenen Vortrag.
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.
Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.