ZBB 2014, 345
Die Kündigung des Anleiheschuldverhältnisses aus wichtigem Grund
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Grundlagen
- 1. Die Fortbildungsaufgabe
- 2. Folgewirkungen einer Kündigung aus wichtigem Grund bei Anleiheschuldverhältnissen
- 3. Haltepunkte und Leitlinien für die gebotene Abwägung
- 3.1 Maßgeblichkeit der privatautonom gesetzten Risikoordnung vs. unentziehbarer „Kern“ des Kündigungsrechts
- 3.2 Zur Bedeutung der Rückanbindung an gesetzliche Wertungen
- 3.3 Unzumutbarkeitskündigung als ultima ratio
- 4. Aufgabenstellung und Kategoriebildung
- III. Kündigung aus wichtigem Grund wegen Verletzung des schuldrechtlichen Pflichtenprogramms
- 1. Nichterfüllung von Leistungspflichten
- 2. Verstoß gegen Nebenabreden (covenants)
- 3. Fazit
- IV. Kündigung aus wichtigem Grund wegen Gefährdung des Leistungsinteresses
- 1. Kündigung wegen bloßer Verschlechterung der Vermögensverhältnisse?
- 2. Unsicherheitenkündigung bei Rechtswidrigkeitszusammenhang
- 2.1 Rechtswidrigkeitszusammenhang
- 2.2 Unentziehbarkeit eines Rechts zur Unsicherheitenkündigung?
- V. Kündigung aus wichtigem Grund wegen Rechtsmissbrauchs
- 1. Kündigung wegen institutionellen Rechtsmissbrauchs
- 2. Kündigung wegen individuell rechtsmissbräuchlichen Verhaltens des Emittenten
- VI. Kündigung aus wichtigem Grund wegen Grundlagenstörung
- VII. Zusammenfassung
- 1. Fazit
- 2. Wesentliche Thesen
- *
- *)Prof. Dr. iur., EBS Universität für Wirtschaft und Recht, Wiesbaden
- **
- **)Dr. iur., Retired Partner, Latham & Watkins LLP, Frankfurt/M.
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