ZBB 2010, 445
Vom Ende allen sachenrechtlichen Denkens im Depotrecht durch UNIDROIT und die EU
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Kritik am deutschen Depotrecht
- III. Das Genfer Wertpapierübereinkommen
- 1. Genese
- 2. Kernelemente
- 3. Analyse
- 3.1 Zwei Grundprinzipien
- 3.2 Konsequenzen des Prinzips der abgestuften Einzelrechtezuweisung
- 3.3 Konsequenzen des Separationsprinzips
- 3.4 Unklarheiten
- 3.4.1 Die Funktion des Art. 11 Abs. 2
- 3.4.2 Nationale Definitionsfreiheit beim Tatbestand „Gutschriftbuchung“?
- 3.4.3 Die Funktion des Art. 18 Abs. 2
- 3.5 Verbleibende Regelungsfreiräume des nationalen Nichtübereinkommensrechts
- 3.5.1 Erwerb der vollen Rechtsposition statt Erwerb eines Bündels einzelner Rechte (Art. 9 Abs. 1 lit. a)
- 3.5.2 Erwerb fortbestehender statt neu zu schaffender Rechte
- 3.5.3 Derivativer Erwerb unmittelbar vom Veräußerer
- 3.5.4 Rein deklaratorische Korrekturbuchungen
- 3.6 Bewertung
- IV. Die Securities Law Directive
- 1. Genese
- 2. Kernelemente
- 3. Analyse
- 3.1 Die Buchung als rein technischer Vorgang
ZBB 2010, 446
- 3.2 Die Stornierung von fehlerhaften Buchungen mit ex nunc-Wirkung
- 3.3 Gutglaubensschutz bei Stornierungen
- 3.4 Die Pflicht zum Vorhalten eines Deckungsbestands
- 3.5 Die bedingte Gutschriftbuchung als Mechanismus zur Vermeidung von Überbeständen
- V. Zusammenfassung
- *
- *)Dr. iur., Universitätsprofessor und Direktor des Instituts für deutsches und internationales Recht des Spar-, Giro- und Kreditwesens an der Universität Mainz. Der Beitrag schreibt die in der Festschrift Koziol, 2010, S. 1055–1076 vorgelegte Untersuchung mit Fokussierung auf das deutsche Depotrecht fort. Olaf Christmann, Klaus Löber, Hideki Kanda, Philipp Paech und Jürgen Than gebührt Dank für zahlreiche Anregungen.
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