ZBB 2009, 451

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2009 ZBB-ReportMichael Bergfort*

Das European Master Agreement – die europäische Lösung für Cross-Product Netting

Ungeachtet aktueller Überlegungen der EU zur Regulierung des OTC-Derivatemarktes, der Forderungen zur Standardisierung der Derivate, deren Abwicklung über zentrale Gegenparteien (Central Counterparties, CCPs) und zentraler Datensammelstellen (Trade Repositories) dürften außerbörsliche Finanztermin-, Wertpapierdarlehens- und Wertpapierpensionsgeschäfte auf den nationalen und internationalen Kapitalmärkten, wie in den vergangenen Jahren auch, künftig weiter ihre Bedeutung behalten, wenn auch unter veränderten Rahmenbedingungen. Die dynamische Entwicklung dieser Finanzgeschäfte und die einschlägigen Vorgaben seitens der Bankaufsicht haben stets dazu geführt, dass sich die individuelle Vertragsgestaltung weiterentwickelte, so anfangs durch den Rückgriff auf standardisierte Rahmenverträge, womit die Standardisierung, also die Schaffung von Bestimmungen, die für eine Vielzahl von Vertragsschlüssen gelten und die gesamte Vertragsbeziehung prägen, bezweckt wurde. Durch standardisierte Vereinbarungen wurde größere Transparenz des Marktes geschaffen. Ein neben anderen Dokumentationsarten (wie die Rahmenverträge der International Swaps and Derivatives Association, Inc. (ISDA), International Capital Markets Association (ICMA) und The Bond Market Association (TBMA)) im internationalen Bereich bestehender, aber seltener erwähnter Ansatz ist das im Folgenden beschriebene European Master Agreement (EMA). Mit tendenziell weiter zunehmendem Druck zur Einsparung bei risikogewichtetem Eigenkapital ist denkbar, dass sog. „Cross-Product Netting Agreements“, wie etwa das EMA, langfristig stärker an Bedeutung gewinnen.

Inhaltsübersicht

  • I. Allgemeiner Teil – Das EMA: ein Multiprodukt-Rahmenvertrag für Finanzgeschäfte
    • 1. Entwicklung und Zielsetzung
    • 2. Struktur
    • 3. Umfang des EMA
    • 4. Vorteile des EMA
      • 4.1 EMA und Cross-Product Netting
      • 4.2 Multijurisdiktionalität
      • 4.3 Finanzplatzneutralität
      • 4.4 (Europäischer) Vertragsstandard
    • 5. Vertragsbeendigung
  • II. Besonderer Teil – Allgemeine und Besondere Bestimmungen, Anhänge und einzelne Klauseln
    • 1. Besondere Bestimmungen
    • 2. Allgemeine Bestimmungen
    • 3. Produktanhänge
    • 4. Derivateanhang
      • 4.1 Grundsätzliche Vorteile des Anhangs
      • 4.2 Techniken des Anhangs
      • 4.3 Definitionen und Marktstandarddokumentationen
    • 5. Sicherheitenanhang
  • III. Begutachtung des EMA zum Netting
  • IV. Cross-Product Netting unter dem EMA
    • 1. Cross-Product Netting
    • 2. EMA
  • V. Einsatz des EMA
*
*)
Rechtsanwalt, LL.M., Syndikus in der Rechtsabteilung einer Privatbank in Düsseldorf. Für Anregungen zu diesem Aufsatz und insbesondere zur Aufnahme der Thematik des Cross-Product Nettings dankt der Autor Herrn Holger Hartenfels.

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