ZBB 2007, 421

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2007 AufsätzeRolf Sethe*

Erweiterung der bank- und kapitalmarktrechtlichen Organisationspflichten um Reporting-Systeme**

Der Beitrag untersucht, wie schadensanfällige Prozesse beherrschbarer gemacht werden können. Die Rechtsordnung reagiert zunehmend mit dem Erlass und weiteren Ausbau von Organisationspflichten. Diese werden am Beispiel der Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute dargestellt. Anschließend geht der Verfasser der Frage nach, ob die aus dem Bereich der Flugindustrie und Medizin bekannten Reporting-Systeme, die ein anonymes Whistleblowing erlauben, eine sinnvolle Ergänzung zur Schadensverhütung auch im Bank- und Kapitalmarktrecht sein können.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Rechtliche Vorgaben für komplexe und schadensanfällige Prozesse im Bank- und Kapitalmarktrecht
    • 1. Gesellschaftsrechtliche Organisationspflichten
      • 1.1 Pflicht zur sorgfältigen Geschäftsführung
      • 1.2 Pflicht zur Beobachtung bestandsgefährdender Entwicklungen
      • 1.3 Pflichten aus dem Corporate Governance Kodex
    • 2. Staatliche Beaufsichtigung
    • 3. Besondere Organisationspflichten für Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute
      • 3.1 Inhalt des Geschäftsplans
      • 3.2 Risikomanagement- und Risikocontrollingsystem
        • 3.2.1 Festlegung angemessener Strategien
        • 3.2.2 Interne Kontrollverfahren
      • 3.3 Personelle und technische Ausstattung
      • 3.4 Notfallkonzept
      • 3.5 Ausgestaltung und Überprüfung des Risikomanagements
      • 3.6 Überwachung der finanziellen Lage
      • 3.7 Aufnahme aller Geschäftsvorfälle
      • 3.8 Sicherungssysteme gegen Geldwäsche und Betrug
    • 4. Sonderregelungen für Wertpapierdienstleistungsunternehmen
      • 4.1 Überblick
      • 4.2 Compliance-Organisation
      • 4.3 Kontinuität und Regelmäßigkeit der Wertpapierdienstleistungen
      • 4.4 Vermeidung von Interessenkonflikten
      • 4.5 Beschwerdewesen
      • 4.6 Berichte der Compliance-Stelle
      • 4.7 Überprüfung der Maßnahmen
      • 4.8 Outsourcing
      • 4.9 Weitere Organisationspflichten
    • 5. Corporate Governance für Banken
    • 6. Beurteilung der ergriffenen Maßnahmen
      • 6.1 Zweck und Reichweite der Regulierung
      • 6.2 Wirksamkeit der Organisationspflichten
  • III. Reporting-Systeme
    • 1. Lehren aus der Luftfahrt
      • 1.1 Fehlerquellen
      • 1.2 Verheimlichen von Fehlern
      • 1.3 Reaktion der Flugindustrie
    • 2. Lehren aus der Medizin
      • 2.1 Die Diskussion um die Notwendigkeit eines Umdenkens
      • 2.2 Die Entwicklung von Reporting-Systemen im Bereich der Medizin
    • 3. Die Vor- und Nachteile von Reporting-Systemen
    ZBB 2007, 422
    • 4. Juristische Aspekte von Reporting-Systemen
      • 4.1 Unabhängigkeit der Systembetreuer
      • 4.2 Gewährleistung technischer Anonymität
      • 4.3 Prozessuale Verwertung
  • IV. Ergebnisse
*
*)
Dr. jur., LL.M. (London), Universitätsprofessor an der Universität Halle-Wittenberg.
**
**)
Gekürzte und um Fußnoten ergänzte Fassung der am 10. 6. 2004 gehaltenen Antrittsvorlesung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Da die MiFID die Organisationspflichten stark ausgeweitet hat, wurde ihre Umsetzung in das deutsche Recht abgewartet. Der Beitrag befindet sich auf dem Stand 15. 11. 2007.

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