ZBB 2006, 443
Hybrid-Anleihen: Wirtschaftliches Eigenkapital für Aktiengesellschaften
Hybrid-Anleihen werden seit ca. zwei Jahren (vorher schon im Bankensektor) in Deutschland sowie in anderen europäischen Staaten als Finanzierungsinstrumente für Unternehmen eingesetzt. Ein wesentliches Motiv für die Wahl dieses Instruments besteht darin, zusätzliches Kapital zu akquirieren, das für Bilanz- und Ratingzwecke als Eigenkapital bewertet wird, gesellschafts- und steuerrechtlich aber als Fremdkapital gilt. Der Beitrag analysiert im Wege eines detaillierten Vergleichs der Eigenschaften von Aktien (insbesondere stimmrechtslose Namensaktien) einerseits und der makttypischen Gestaltungsmerkmale des Produkts „Hybrid-Anleihe“ andererseits, ob und unter welchen Voraussetzungen sich die zentrale Absicht der Emittenten tatsächlich realisieren lässt.
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- 1. Zielsetzung
- 2. Vorgehensweise
- II. Grundlagen
- 1. Die Begriffe Mezzanine- und Hybrid-Kapital
- 2. Das Spektrum der Mezzanine-Produkte
- 3. Basel I und II als Motoren für den Mezzanine-Markt
- 4. Marktentwicklung
- III. Erklärungsansätze für Mezzanine- bzw. Hybrid-Kapital
- 1. Ökonomische Erklärungsansätze, insbesondere Kreditrationierung
- 2. Arbitrage unterschiedlicher Eigenkapitalbegriffe – Steueroptimierung
- 3. Relativ niedriger Regulierungsgrad bei Schuldverschreibungen
- IV. Strukturmerkmale von Hybrid-Anleihen
- 1. Laufzeit
- 1.1 Ewige Laufzeit und Kündigungsrechte sowie Replacement Language
- 1.2 Rechtliche Zulässigkeit der Kündigungsrechte
- 2. Verzinsung
- 2.1 Ausgangspunkt
- 2.2 Wechsel von Festzins zu variablem Zinsaufschlag
- 2.3 Freiwilligkeit der Zinszahlung
- 2.4 Alternative „Bezahlung“ der Zinsen
- 2.4.1 Alternative Coupon Satisfaction Mechanism (ACSM)
- 2.4.2 Payment in Kind (PIK)
- 3. Rückzahlung
- 4. Nachrang (und Aufrechnungsverbot)
- 5. Weder Negativerklärung (Negative Pledge) noch Cross Default
- V. Hybrid-Anleihen als wirtschaftliches Eigenkapital in Ratingverfahren
- 1. Vorgehensweise
- 2. Gesellschaftsrecht, insbesondere Aktienrecht
- 2.1 Ausgangspunkt
- 2.2 Analyse der bonitätsrelevanten Eigenschaften von Aktien
- 3. Bilanzrecht
- 3.1 HGB-Bilanz
- 3.2 IFRS/IAS-Bilanz
- 4. Steuerrecht
- 4.1 Ausgangspunkt
- 4.2 Verdeckte Gewinnausschüttungen (§ 8 Abs. 3 KStG)
- 4.3 Gesellschafter-Fremdfinanzierung (§ 8a KStG)
- 5. Insolvenzrecht
- 6. Bankaufsichtsrecht
- 6.1 Anforderungen an aufsichtsrechtliches Hybrid-Kapital (§ 10 KWG)
- 6.2 Hybrid-Anleihen als Beteiligungskapital i. S. v. Basel II
- VI. Kriterienkatalog und Fazit
- *
- *)Dipl.-Kfm., Dr. jur., Universitätsprofessor in Karlsruhe
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