ZBB 2004, 445
Argentinische Auslandsanleihen vor deutschen und argentinischen Gerichten
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung: Tango 01 in Turbulenzen
- II. Die argentinische Finanzkrise in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht
- III. Rechtsbeziehungen zwischen Argentinien und seinen Anleihegläubigern
- 1. Kündigungsrecht der Anleihegläubiger
- 2. Rechtswahlklausel
- 3. Gerichtsstandsvereinbarung
- 4. Immunitätsverzicht
- 4.1 Immunitätsverzicht in Anleihebedingungen
- 4.2 Zulässigkeit und Reichweite des Immunitätsverzichts
- 4.3 Gerichtliche Auslegung des Immunitätsverzichts
- 5. Gleichrangklausel
- IV. Die Berufung auf den Staatsnotstand
- 1. Allgemeines Zivilrecht
- 2. Internationales Privatrecht
- 2.1 Devisenkontrollbestimmung gemäß Art. VIII Abschn. 2b IWF-Übereinkommen
- 2.2 Internationales Enteignungsrecht
- 2.3 Ausländische Eingriffsnormen
- 3. Völkerrecht
- 3.1 Grundsätzliche Überlegungen
- 3.2 Der völkerrechtliche Staatsnotstand in der deutschen Rechtsprechung
- 3.2.1 Staatsnotstand als völkergewohnheitsrechtlicher Grundsatz
- 3.2.2 Zahlungsunfähigkeit als Fallgruppe des völkerrechtlichen Staatsnotstands
- 3.2.3 Anwendung des völkerrechtlichen Staatsnotstands gegenüber privaten Gläubigern
- V. Rechtsdurchsetzung in Argentinien
- 1. Erkenntnisverfahren
- 2. Vollstreckungsverfahren
- 3. Exequaturverfahren
- VI. Fazit und Ausblick
- *
- *)Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg
- **
- **)Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg
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