ZBB 2003, 409
Handel mit Emissionsrechten: Die privatrechtliche Dimension
Inhaltsübersicht
- I. Die Emissionshandelsrichtlinie
- II. Der Emissionszertifikatehandel zwischen öffentlichem Recht und Privatrecht
- 1. Bedeutung der Qualifikationsentscheidung
- 2. Die Qualifikation von Verträgen
- 2.1 Das Abgrenzungskriterium
- 2.2 Das Emissionszertifikat als Teil einer öffentlich-rechtlichen Nutzungsordnung
- 2.3 Die privatrechtliche Sicht
- 3. Sachprobleme
- 3.1 Transaktionsrecht
- 3.2 Rechtsweg
- III. Die Vorgaben der Richtlinie
- 1. Zertifikateregister
- 2. Zentralverwalter
- 3. Regelungslücken
- IV. Das Vermögensstatut des Emissionszertifikats
- 1. Ein juristisches Arbeitsprogramm für den Emissionsrechtehandel
- 2. Sachprobleme
- 2.1 Erwerbstatbestand
- 2.2 Erwerb vom Nichtberechtigten; Herausgabe der Verzeichnisposition
- 2.3 Kreditsicherung
- 2.4 Pfändung
- 3. Das minimalistische Konzept der Kommission
- 3.1 Regelungsansatz
- 3.2 Der Übertragungstatbestand
- 3.3 Gutgläubiger Erwerb
- 3.4 Kreditsicherung
- 3.5 Pfändung
- 3.6 Transaktionskosten
- V. Das Verpflichtungsgeschäft
- VI. Marktregulierung und Kapitalmarkthaftung
- 1. Kreditwesengesetz
- 1.1 Der Standpunkt der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
- 1.2 Die Auffassung des Bundesumweltministeriums
- 1.3 Das Emissionszertifikat: Eher Ware als Wertpapier
- 1.4 Ergebnis
- 2. Wertpapierhandelsgesetz
- VII. Marktorganisation
- VIII. Fazit: Ein Arbeitsprogramm für den Gesetzgeber
- *
- *)Dr. iur., LL.M. (University of Chicago), Universitätsprofessor an der Universität Bonn
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