ZBB 2001, 465
Indexzertifikate zwischen Spekulationsgewinn und Kapitalertrag
Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG
Der Autor setzt sich in diesem Beitrag kritisch mit der einkommensteuerrechtlichen Qualifikation von Indexzertifikaten durch die Finanzverwaltung auseinander. Im Vordergrund stehen Produkte mit teilweiser oder vollständig garantierter Rückzahlung des eingesetzten Kapitals. Diese Anlageinstrumente lassen sich mit dem formalen Dualismus von Spekulationsgewinn und Kapitalertrag kaum sachgerecht erfassen. In diesem Dilemma schlägt der Autor ein dogmatisches Verständnis des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG vor, welches die Bildung von Fallgruppen anhand einer ökonomischen Einzelfallbetrachtung ermöglicht und fördert.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Erscheinungsformen und Rechtsnatur
- 1. Wirtschaftliche Erscheinungsformen
- 1.1 Lineare Indexzertifikate (plain vanilla certificates)
- 1.2 Discountzertifikate
- 1.3 Indexzertifikate mit Risikobegrenzung
- 1.3.1 Zertifikate mit unbedingter Rückzahlungsgarantie (Garantie- oder floor-Zertifikate)
- 1.3.2 Zertifikate mit bedingter Rückzahlungsgarantie
- 1.3.3 Zertifikate mit spezieller Risikostruktur
- 1.4 Zertifikate für fallende Kurse
- 2. Zivilrechtliche Einordnung
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- III. Die Entstehungsgeschichte des § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG
- 1. Die Rechtsentwicklung bis 1993
- 2. Die durch das Zinsabschlagsgesetz provozierten Umgehungspraktiken
- 3. Die Reaktion der Finanzverwaltung
- 4. Die Anerkennung der Verwaltungspraxis durch den Gesetzgeber
- IV. Die Subsumtion von Indexzertifikaten unter § 20 Abs. 1 Nr. 7 EStG
- 1. Der Tatbestand im Überblick
- 2. Kapitalforderung
- 3. Entgelt und Ertrag
- 3.1 Der Entgeltbegriff
- 3.2 Das Verhältnis von Entgelt und Ertrag
- 4. Zusage oder Gewährung
- 4.1 Zusage der Kapitalrückzahlung
- 4.1.1 Rechtsqualität der Zusage
- 4.1.2 Umfang der Zusage
- 4.2 Gewährung der Rückzahlung oder eines Nutzungsentgelts
- 4.2.1 Begriff des Gewährens
- 4.2.2 Das Verhältnis von Zusage und Gewährung
- 4.2.3 Lösungsvorschlag
- 4.2.4 Anwendungsbeispiele
- V. Zusammenfassung
- *
- *)Dr. jur., Maître en droit (Aix-en-Provence), Wissenschaftlicher Referent am Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht in Hamburg
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