ZBB 1999, 367

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 1999 AufsätzeStefan Kröll*

Schiedsverfahren bei Finanzgeschäften – Mehr Chancen als Risiken

Das Schiedsverfahren ist ein effizienter Weg zur außergerichtlichen Streitschlichtung, der im internationalen Wirtschaftsverkehr immer häufiger beschritten wird. Der Beitrag untersucht, ob und inwieweit Schiedsverfahren auch im Finanzbereich eine Alternative zum Gerichtsverfahren darstellen. Dafür wird ein Überblick über zwei der speziell für den Bereich der Finanzdienstleistungen geschaffenen Schiedsordnungen gegeben. Der Autor skizziert ganz allgemein die klassischen Vorbehalte gegen die Vereinbarung von Schiedsverfahren im Bank- und Finanzsektor und untersucht die Berechtigung dieser Vorbehalte im Detail für die einzelnen Geschäfte. Darüber hinaus gibt er wichtige Hinweise für die Parteien bei der Gestaltung der Schiedsklausel und des Schiedsverfahrens.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Spezielle Schiedsregeln für den Finanzbereich
    • 1. City Disputes Panel (CDP)
    • 2. Schiedsregeln der National Association of Securities Dealer (NASD)
  • III. Einwände gegen die Nutzung von Schiedsverfahren
  • IV. Kreditverträge
    • 1. Streitigkeiten zwischen Kreditgeber und Schuldner
      • 1.1 Einwand des „Fehlens eines summarischen Verfahrens“
      • 1.2 Das Argument der „Billigkeitsentscheidungen“
      • 1.3 Die Argumente der „Fehlenden Wahlmöglichkeit des Gerichts“ und der Vollstreckbarkeit
      • 1.4 Sonstige Einwände
    • 2. Streitigkeiten zwischen Kreditgebern bei Konsortialkrediten
  • V. Internationale Anleihen
  • VI. Akkreditive und Bankgarantien
  • VII. Wertpapiergeschäfte
  • VIII. Gestaltung der Schiedsklausel
    • 1. Möglichkeiten schnellen Rechtsschutzes
      • 1.1 Schiedsklauseln mit einseitigem Wahlrecht
      • 1.2 Beschleunigte Verfahren vor Schiedsgerichten
    • 2. Sonstige Gestaltungsmöglichkeiten
  • IX. Schlußfolgerungen
*
*)
Dr. jur., LL.M. (London), Wissenschaftlicher Assisstent an der Universität zu Köln, Rechtsanwalt in Köln

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