ZBB 2018, 305

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 2199-1715 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2018 AufsätzeThorsten Voß*

Das Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung

Im Wertpapierprospektrecht steht eine neue Ära bevor: Die EU-ProspektVO, die keiner weiteren Umsetzung durch die nationalen Gesetzgeber der Mitgliedstaaten bedarf, tritt am 21. 7. 2019 in vollem Umfang in Kraft. Mit dem Gesetz zur Ausübung von Optionen der EU-Prospektverordnung hat der deutsche Gesetzgeber nun gem. Art. 3 Abs. 2 EU-ProspektVO mögliche ergänzende Regelungen nationalen Rechts erlassen. Der Gesetzgebungsprozess wurde deutlich davon geprägt, kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) einen besseren Zugang zum Kapitalmarkt zu ermöglichen. Dabei erfolgten wesentliche Änderungen, in deren Zentrum die Einführung eines Wertpapierinformationsblatts (WIB) als Prospektersatz steht, jedoch bedauerlicherweise unter Missachtung praktischer aufsichtskriminologischer Erfahrungen, wie sie nicht nur mit der europäisch veranlassten Prospektrichtlinie innerhalb der letzten zwölf Jahre, sondern in jüngster Zeit auch mit dem genuin deutschen Vermögensanlagenrecht gesammelt werden konnten. Der Beitrag zeigt die für den deutschen Markt bedeutsamsten Neuerungen auf und legt dabei besonderes Augenmerk auf die Entstehungsgeschichte wie den – disparaten – Regelungsrahmen anderer Kapitalanlageprodukte (Vermögensanlagen und Investmentvermögen), da dies nicht nur für die künftige Auslegung der deutschen „Begleitnormen“ des zukünftigen Prospektregimes, sondern auch für das Ziehen der rechtspolitisch zutreffenden Schlüsse für künftige Gesetzgebungsvorhaben von besonderer Bedeutung ist.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Die Prospektrechtsgeschichte der emissionsvolumenabhängigen Ausnahmen
  • III. Die neue „8-Millionen-Ausnahme“
    • 1. Struktur
    • 2. Schwellenwertberechnung
      • 2.1 Verkaufspreis/Gesamtgegenwert
      • 2.2 Emissionsbezogene Verkaufspreisbestimmung
      • 2.3 Weitere berücksichtigungsfähige Kosten
  • IV. Das Wertpapier-Informationsblatt
    • 1. Sachlicher und persönlicher Anwendungsbereich
      • 1.1 „Vorrangigkeit“ von PRIIP-KID und wAI
      • 1.2 Anbieterstellung
    • 2. Das Gestattungsverfahren
      • 2.1 Ablauf
      • 2.2 Prüfungsmaßstab und Fristenlauf
        • 2.2.1 Vollständigkeit oder Kohärenz?
        • 2.2.2 Der Fristenlauf
    • 3. Format und Inhalt
      • 3.1 Format
      • 3.2 Inhalt
  • V. Das Mediatisierungerfordernis
    • 1. Anlageberater und Anlagevermittler als Torwächter
    • 2. Zeichnungsgrenzen
  • VI. Würdigung
*
*)
Dr. iur., Bankkaufmann, Rechtsanwalt und Partner bei Fieldfisher LLP in Frankfurt/M.

Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.

Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.


Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.


PayPal Logo

Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.

Verlagsadresse

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Aachener Straße 222

50931 Köln

Postanschrift

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Postfach 27 01 25

50508 Köln

Kontakt

T (0221) 400 88-99

F (0221) 400 88-77

info@rws-verlag.de

© 2018 RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH

Erweiterte Suche

Seminare

Rubriken

Veranstaltungsarten

Zeitraum

Bücher

Rechtsgebiete

Reihen



Zeitschriften

Aktuell