ZBB 2018, 269
Negativzinsen im Einlagengeschäft
Anmerkungen zu den Urteilen des LG Tübingen v. 26. 1. 2018 – 4 O 187/17, ZBB 2018, 334 und v. 25. 5. 2018 – 4 O 225/17, ZBB, 2018, 332 sowie v. 29. 6. 2018 – 4 O 220/17
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Geldpolitische und geldrechtliche Vorüberlegungen zu Negativzinsen im Einlagengeschäft
- 1. Geldpolitische Hintergründe
- 2. (Zivil-)Rechtliche Implikationen (allgemeine Überlegungen)
- III. Die (Negativ-)Zinsurteile des LG Tübingen im Überblick
- 1. Negativzinsen bei Tages-, Termin- und Festgeldern
- 2. Negativverzinsung von Guthaben auf Girokonten
- 3. Negativzinsen und Riester-Sparverträge
- IV. Zivilrechtliche Überlegungen zu Negativzinsen im Einlagengeschäft
- 1. Einführung
- 2. Einlagengeschäft als unregelmäßige Verwahrung
- 3. Negativzinsen und Verwahrungsrecht
- 3.1 Zinsbegriff des allgemeinen Zivil- und Darlehensrechts
- 3.2 Keine Korrektur des Zinsbegriffs aufgrund der Eigenheiten des Einlagengeschäfts
- 3.3 Irrelevanz der geldpolitischen und geldrechtlichen Maßnahmen der EZB
- 4. Zwischenfazit
- V. Implikationen des Befunds – Enforcement des Negativzinsverbots im Bestandsgeschäft durch AGB-Recht?
- VI. Conclusio
- *
- *)Dr. iur. Maître en droit, Universitätsprofessor, Erlangen-Nürnberg
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