ZBB 2010, 400
Die Compliance-Organisation im Zeitalter der MaComp – eine Analyse ausgewählter Fragen
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Die MaComp in der Praxis
- 1. Regelungsgehalt
- 2. Zielsetzung
- 3. Anwenderkreis
- 4. Leitlinien für die Umsetzung
- 4.1 Bindungswirkung des Rundschreibens
- 4.1.1 Wortlautanalyse
- 4.1.2 Norminterpretierende Verwaltungsvorschriften
- 4.1.3 Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften
- 4.1.4 Zwischenergebnis
- 4.2 Verhältnis §§ 31 ff. WpHG zu § 25a KWG
- 4.3 Proportionalitätsgrundsatz
- 4.4 Dokumentation und prüfungstechnisch nachvollziehbare Begründung
- 5. Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung
- 6. Allgemeine Anforderungen bei der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen
- 6.1 Angemessene Grundsätze, Mittel und Verfahren
- 6.2 Rollenverteilung zwischen den operativen Bereichen und Compliance
- 6.3 Beispiele für Mittel und Verfahren
- 6.3.1 Interessenkonfliktmanagement
- 6.3.2 Notfallkonzept
- 6.3.3 Beschwerdemanagement
ZBB 2010, 401
- 6.3.4 Regelmäßige Überwachung, Bewertung und Abhilfe
- 6.3.5 Instrumente zur Erfassung und Überwachung des Informationsflusses
- 6.4 Zwischenergebnis
- 7. Aufgaben von Compliance
- 7.1 Risikomanagement: Beratung, Überwachung, Bewertung und Bericht
- 7.2 Beratung und Überwachung bei der Pflege von Handbüchern
- 7.3 Interessenkonfliktmanagement und Informationssteuerungsfunktion
- 7.4 Compliance-Relevanz von Mitarbeitern und Einrichtung von Vertraulichkeitsbereichen
- 7.5 Neuproduktprozess und Erschließung neuer Geschäftsopportunitäten
- 7.6 Einbeziehung in die Festlegung der Grundsätze für Vertriebsziele und Bonuszahlungen
- 7.7 Ausgestaltung der Prozesse zur Überwachung der Mitarbeitergeschäfte
- 7.8 Festlegung der Grundsätze zur bestmöglichen Ausführung
- 7.9 Kommunikation mit Aufsichtsbehörden und Handelsüberwachungsstellen
- 7.10 Zwischenergebnis
- 8. Stellung von Compliance
- 8.1 Unabhängigkeit
- 8.1.1 Fachliche Unabhängigkeit
- 8.1.2 Keine Beteiligung an Wertpapierdienstleistungen
- 8.1.3 Einrichtung einer selbständigen Organisationseinheit
- 8.1.4 Anbindung der Compliance-Funktion an andere Organisations- und Stabsbereiche
- 8.1.5 Verhalten bei Überstimmung wesentlicher Bewertungen und Empfehlungen
- 8.1.6 Ernennung des Compliance-Beauftragten und Kündigungsfrist
- 8.1.7 Orientierung am Leiter der Revision, des Risikocontrollings und der Rechtsabteilung
- 8.1.8 Keine Abhängigkeit der Vergütung
- 8.1.9 Zwischenergebnis
- 8.2 Wirksamkeit
- 8.2.1 Zugang zu sämtlichen relevanten Informationsflüssen
- 8.2.2 Erforderliche Fachkenntnisse
- 8.2.3 Erforderliche Mittel
- 8.2.4 Zuordnung eines Vertreters
- 8.2.5 Dokumentation der Aufgaben und Kompetenzen der Compliance-Funktion
- 8.2.6 Zwischenergebnis
- 8.3 Dauerhaftigkeit
- 8.4 Zwischenergebnis
- 9. Verhältnis zur BaFin
- III. Zusammenfassung und Ausblick
- 1. Zusammenfassung
- 2. Ausblick
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt, Head of Compliance Germany/EMEA West, Stellvertretender Group Compliance Officer und Group Anti-Money Laundering Officer der WestLB AG, Düsseldorf.
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