ZBB 2010, 400

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2010 AufsätzeStephan Niermann*

Die Compliance-Organisation im Zeitalter der MaComp – eine Analyse ausgewählter Fragen

Der Verfasser untersucht, was bei der Umsetzung des „Rundschreibens 4/2010 (WA) – Mindestanforderungen an die Compliance-Funktion und die weiteren Verhaltens-, Organisations- und Transparenzpflichten nach §§ 31 ff. WpHG für Wertpapierdienstleistungsunternehmen (MaComp)“ in der Praxis zu beachten ist. Dazu werden die Vorgaben der MaComp zur Compliance-Organisation im Regelungszusammenhang mit den §§ 31 ff. WpHG beleuchtet. Zugleich wird eine erste Analyse vorgenommen, ob die MaComp geeignet erscheinen, das von der BaFin erklärte Ziel, die Stärkung der Compliance-Funktion, zu erreichen.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Die MaComp in der Praxis
    • 1. Regelungsgehalt
    • 2. Zielsetzung
    • 3. Anwenderkreis
    • 4. Leitlinien für die Umsetzung
      • 4.1 Bindungswirkung des Rundschreibens
        • 4.1.1 Wortlautanalyse
        • 4.1.2 Norminterpretierende Verwaltungsvorschriften
        • 4.1.3 Normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften
        • 4.1.4 Zwischenergebnis
      • 4.2 Verhältnis §§ 31 ff. WpHG zu § 25a KWG
      • 4.3 Proportionalitätsgrundsatz
      • 4.4 Dokumentation und prüfungstechnisch nachvollziehbare Begründung
    • 5. Gesamtverantwortung der Geschäftsleitung
    • 6. Allgemeine Anforderungen bei der Erbringung von Wertpapierdienstleistungen
      • 6.1 Angemessene Grundsätze, Mittel und Verfahren
      • 6.2 Rollenverteilung zwischen den operativen Bereichen und Compliance
      • 6.3 Beispiele für Mittel und Verfahren
        • 6.3.1 Interessenkonfliktmanagement
        • 6.3.2 Notfallkonzept
        • 6.3.3 Beschwerdemanagement
        • ZBB 2010, 401
        • 6.3.4 Regelmäßige Überwachung, Bewertung und Abhilfe
        • 6.3.5 Instrumente zur Erfassung und Überwachung des Informationsflusses
      • 6.4 Zwischenergebnis
    • 7. Aufgaben von Compliance
      • 7.1 Risikomanagement: Beratung, Überwachung, Bewertung und Bericht
      • 7.2 Beratung und Überwachung bei der Pflege von Handbüchern
      • 7.3 Interessenkonfliktmanagement und Informationssteuerungsfunktion
      • 7.4 Compliance-Relevanz von Mitarbeitern und Einrichtung von Vertraulichkeitsbereichen
      • 7.5 Neuproduktprozess und Erschließung neuer Geschäftsopportunitäten
      • 7.6 Einbeziehung in die Festlegung der Grundsätze für Vertriebsziele und Bonuszahlungen
      • 7.7 Ausgestaltung der Prozesse zur Überwachung der Mitarbeitergeschäfte
      • 7.8 Festlegung der Grundsätze zur bestmöglichen Ausführung
      • 7.9 Kommunikation mit Aufsichtsbehörden und Handelsüberwachungsstellen
      • 7.10 Zwischenergebnis
    • 8. Stellung von Compliance
      • 8.1 Unabhängigkeit
        • 8.1.1 Fachliche Unabhängigkeit
        • 8.1.2 Keine Beteiligung an Wertpapierdienstleistungen
        • 8.1.3 Einrichtung einer selbständigen Organisationseinheit
        • 8.1.4 Anbindung der Compliance-Funktion an andere Organisations- und Stabsbereiche
        • 8.1.5 Verhalten bei Überstimmung wesentlicher Bewertungen und Empfehlungen
        • 8.1.6 Ernennung des Compliance-Beauftragten und Kündigungsfrist
        • 8.1.7 Orientierung am Leiter der Revision, des Risikocontrollings und der Rechtsabteilung
        • 8.1.8 Keine Abhängigkeit der Vergütung
        • 8.1.9 Zwischenergebnis
      • 8.2 Wirksamkeit
        • 8.2.1 Zugang zu sämtlichen relevanten Informationsflüssen
        • 8.2.2 Erforderliche Fachkenntnisse
        • 8.2.3 Erforderliche Mittel
        • 8.2.4 Zuordnung eines Vertreters
        • 8.2.5 Dokumentation der Aufgaben und Kompetenzen der Compliance-Funktion
        • 8.2.6 Zwischenergebnis
      • 8.3 Dauerhaftigkeit
      • 8.4 Zwischenergebnis
    • 9. Verhältnis zur BaFin
  • III. Zusammenfassung und Ausblick
    • 1. Zusammenfassung
    • 2. Ausblick
*
*)
Dr. iur., Rechtsanwalt, Head of Compliance Germany/EMEA West, Stellvertretender Group Compliance Officer und Group Anti-Money Laundering Officer der WestLB AG, Düsseldorf.

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