ZBB 2008, 277

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2008 AufsätzeJochen Bigus* / Patrick C. Leyens**

Reform der Anlegerentschädigung und Einlagensicherung – Empfehlungen aus rechtsökonomischer Perspektive

Die Einlagensicherung und die Anlegerentschädigung bieten eine Mindestsicherung für Einleger und Anleger im Falle der Insolvenz eines Finanzdienstleisters. Angesichts erschütternder Insolvenzen bei Wertpapierhandelsunternehmen und der seit 2007 fortdauernden Bankenkrise ist eine Vergewisserung der Leistungsfähigkeit der bestehenden Sicherungsstrukturen und – soweit möglich – ihre Optimierung angezeigt. Die Risikosensitivität der solidarischen Finanzierungspflichten der Institute sollte sich dabei als Leitschnur erweisen. Vorgeschlagen werden zudem eine Überlaufregelung, die Neuzuordnung von Instituten mit hervorstechenden Risikoausfallgrößen, eine höhenmäßige Begrenzung der Beitragspflichten, der Abschluss von Vertrauensschadensversicherungen und Verbesserungen beim Prüfungswesen.

Inhaltsverzeichnis

  • I. Einführung
  • II. Ökonomische und verfassungsrechtliche Grundsatzfragen
    • 1. Funktion der Anlegerentschädigung und Einlagensicherung
    • 2. Verfassungsrecht
    • 3. Beurteilungsgrundsätze
  • III. Strukturändernde Maßnahmen
    • 1. Wechselseitige Einstandspflicht (Überlauf)
      • 1.1 Maßnahmenbildung
      • 1.2 Umsetzung
    • 2. Optionale Zuordnung zu einer Entschädigungseinrichtung
      • 2.1 Maßnahmenbildung
      • 2.2 Umsetzung
    • 3. Zusammenlegung der Entschädigungseinrichtungen
      • 3.1 Maßnahmenbildung
      • 3.2 Umsetzung
    • 4. Gruppenbildung nach Risikoausfallgrößen
  • IV. Begleitende Maßnahmen
    • 1. Risikosensitive Beiträge
      • 1.1 Maßnahmenbildung
      • 1.2 Umsetzung
    • 2. Beitragsobergrenzen und Rücklagenbildung
      • 2.1 Maßnahmenbildung
      • 2.2 Umsetzung
    • 3. Vertrauensschadensversicherung
      • 3.1 Maßnahmenbildung
      • 3.2 Umsetzung
    • 4. Prüfungswesen
      • 4.1 Maßnahmenbildung
      • 4.2 Umsetzung
    • 5. Organisation der EdW
  • V. Empfehlungen zur Reform der Einlagensicherung und Anlegerentschädigung
*
*)
Prof. Dr. rer. pol., Direktor des Instituts für Unternehmensrechnung und Controlling, Universität Bern/Schweiz.
**
**)
Jun.-Prof. Dr. iur., LL.M. (London), Institut für Recht und Ökonomik, Universität Hamburg.

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