ZBB 2026, 377
Kapitalmarktrechtliche Referenzwertregulierung und zivilrechtliche Klauselkontrolle – die Ausgewogenheitsannahme des EuGH und ihre Grenzen
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Die drei Ebenen des Referenzwertschutzes
- 1. Präventiver Aufsichts- und Organisationsrahmen der Referenzwerte-VO
- 2. Verhaltensbezogener Manipulationsschutz durch die MAR
- 3. Privatrechtliche Klauselkontrolle
- III. Die unionsrechtliche Ausgewogenheitsannahme und ihre Grenzen
- 1. Ratio des Art. 1 Abs. 2 Klausel-RL
- 2. Übertragung auf die Missbräuchlichkeitskontrolle nach Art. 3 Abs. 1 Klausel-RL
- 3. Dogmatische Qualifikation der Referenzwertkonformität
- 3.1 Auslegungsmaßstab
- 3.2 Wettbewerbsrechtliche Kategorien als Analysehilfe
- 3.3 Erfüllung sektorspezifischer Informationspflichten als qualifiziertes Beurteilungsindiz für Transparenz
- 3.4 Referenzwertkonformität als materiellrechtliche Regelwertung gegen Missbräuchlichkeit
- 3.5 Unterschiedliche Entscheidungsfolgen
- 3.6 Anwendungsbereich
- 4. Zeitliche Grenzen der Regelwertung
- 5. Folgerungen für die AGB-Kontrolle nach deutschem Recht
- 5.1 Kontrollfähigkeit der Zinsklausel
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- 5.2 Transparenzindiz und materiellrechtliche Regelwertung bei Verbraucherdarlehen
- 5.3 Begrenzte Wertung für Unternehmerdarlehen
- IV. Ergebnisse
- *
- *)Prof. Dr. iur., B.Sc., Inhaber des Lehrstuhls für Deutsches und Internationales Unternehmensrecht an der Universität Paderborn, zugleich Inhaber des Jean Monnet Chair for EU Consumer Protection in Digital Markets ebendort.
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