ZBB 2023, 233
Ziele der Bankenregulierung – Ist mehr besser?
Weit überwiegend sind Regulierungsziele nicht unmittelbar in den Gesetzestexten kodifiziert. Etwas mehr Klarheit verschafft der Blick in deren Begründungen. Ungeachtet einer Vielzahl hinzu gekommener Aufsichtsinstrumente und -methoden bleiben für lange Zeit die wesentlichen Ziele seit Einführung des KWG 1961 unverändert. Erst am jüngeren Ende zeigen sich vermehrte Anzeichen für eine Ausweitung von Regulierungszielen. Anhand einer Skizze von Desiderata für eine Regulierung (Notwendigkeit, Wirksamkeit und Effizienz) wird geprüft, ob Vorschriften de lege lata oder de lege feranda diesen Anforderungen genügen.
Inhaltsübersicht
- I. Regulierungsziele und Aufgaben der Aufsicht
- 1. Ausgewählte rechtliche Vorgaben für Deutschland
- 1.1 Die Basis für die heutige Regulierung
- 1.2 Die Frage der Staatshaftung
- 1.3 Umsetzung von Basel II und europäischen Regelungen
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- 1.4 Verbraucherschutz
- 1.5 Lehren aus der Bankenkrise
- 1.6 Anhaltspunkte für neuartige Ziele
- 2. Zwischenergebnis
- II. Maßstäbe für die Beurteilung von Regulierungszielen
- III. Ein Beispiel für eine saubere Konzeption
- IV. Einige Anwendungen
- 1. Eigenkapitalnormen und Nebenwirkungen
- 2. Transparenz, Verbraucherschutz und Nebenwirkungen
- 3. Proportionalität und Effizienz
- 4. Nachhaltigkeit durch Bankenregulierung?
- V. Ein Fazit
- *
- *)Prof. Dr., Universität Tübingen, Abteilung BankwirtschaftDer Beitrag ist eine überarbeitete Fassung eines Vortrags auf dem Symposium „Zielkonflikte und Widersprüche in der Bankenregulierung“ am 15. 6. 2023 in Köln. Der Teilnehmern an diesem Symposium, namentlich Thorsten Höche vom Bundesverband deutscher Banken, danke ich für wertvolle Anregungen.
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