ZBB 2023, 217
Zur Verteidigung eines Leitbilds: Verzinsliches Darlehen nach § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB und „Negativzinsen“
Zugleich Besprechung von BGH, Urt. v. 9. 5. 2023 – XI ZR 544/21, ZBB 2023, 223 (in diesem Heft)
In seiner Entscheidung vom 9. 5. 2023 zur darlehensrechtlichen Bewertung rechnerisch negativer Zinsleistungen infolge einer Zinsgleitklausel hat sich der XI. Zivilsenat des BGH erstmals im aktuellen Marktumfeld mit dem seit Jahren intensiv diskutierten Problemkreis der sog. Negativzinsen befasst, und zwar für einen Darlehensvertrag und mithin für das Aktivgeschäft der Kreditinstitute. Die vorliegende Anmerkung ordnet die zentralen Aussagen der Entscheidung ein und lotet ihre Reichweite auch für anders gelagerte Entscheidungen, insbesondere für die nach wie vor kontrovers diskutierte Zulässigkeit der Festlegung von Verwahrentgelten im Passivgeschäft, aus.
Inhaltsübersicht
- I. Überblick
- II. Sachverhalt und Kontext der Entscheidung
- 1. Sachverhalt
- 2. Kontext
- III. Entscheidungsgründe und Bewertung
- 1. Überblick
- 2. Vorrang der Parteiabrede
- 3. § 488 Abs. 1 Satz 2 BGB als Leitbild
- 4. Bedeutung des Leitbilds im konkreten Fall: mögliche Gegenargumente
- 5. Gesamtwürdigung
- IV. Ausstrahlungswirkungen, insbesondere für „Negativzinsen“ im Passivgeschäft?
- V. Zusammenfassung und Ausblick
- *
- *)Universitätsprofessor, Dr. iur., LL.M. (London), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Unternehmensrecht, Bank- und Kapitalmarktrecht sowie Direktor des Tübingen Research Institute on the Determinants of Economic Activity (TRIDEA), Eberhard-Karls-Universität Tübingen
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