ZBB 2021, 246
Rechenschaftspflicht des Vermögensverwalters nach schweizerischem Recht – Grundlagen, Querbezüge und Rechtsvergleich
Eine der zentralen Pflichten des Vermögensverwalters ist die Pflicht zur Rechenschaftsablage. In diesem Beitrag geben wir zunächst einen Überblick über deren Rechtsgrundlagen im schweizerischem Zivil- und Finanzmarktaufsichtsrecht. Anschließend stellen wir Querbezüge zwischen diesen beiden Rechtsgrundlagen sowie der Rechenschaftspflicht gemäß Kollektivanlagerecht und dem in der Praxis bedeutsamen datenschutzrechtlichen Auskunftsrecht her. Abgerundet wird der Beitrag mit einigen generellen rechtsvergleichenden Bemerkungen sowie ebenfalls rechtsvergleichenden Ausführungen zu ausgewählten Einzelfragen.
Inhaltsübersicht
- I. Grundlagen
- 1. Übersicht
ZBB 2021, 247
- 2. Auftragsrecht
- 2.1 Rechtliche Grundlage und Zweck
- 2.2 Inhalt
- 2.2.1 Allgemeines
- 2.2.3 Auskunftspflicht
- 2.2.4 Abrechnungspflicht (Rechenschaftspflicht i. e. S.)
- 2.3 Umfang und Grenzen
- 2.4 Verhältnis zu der Ablieferungspflicht
- 2.4.1 Ablieferungspflicht gem. Art. 400 Abs. 1 OR
- 2.4.2 Reichweite der Rechenschafts- und der Ablieferungspflicht
- 3. FIDLEG
- 3.1 Rechtliche Grundlage
- 3.2 Inhalt
- 3.3 Umfang und Grenzen
- 3.4 Herausgabe von Dokumenten gestützt auf Art. 72 FIDLEG
- II. Querbezüge
- 1. Verhältnis der aufsichtsrechtlichen zur zivilrechtlichen Rechenschaftspflicht
- 2. Exkurs: Rechenschaftspflicht gem. Art. 20 Abs. 1 lit. c KAG
- 3. Auskunftsrecht gem. Art. 8 Abs. 1 und 2 DSG
- III. Rechtsvergleichende Bemerkungen
- 1. Zivilrecht
- 2. Aufsichtsrecht
- 3. Einzelfragen mit Rechtsvergleich
- 3.1 Genehmigungsfiktionsklauseln
- 3.2 Gleichbehandlungspflicht des Vermögensverwalters?
- 3.3 Dokumentationspflicht oder -obliegenheit aus Treu und Glauben hinsichtlich der Gründe für eine Anlageentscheidung
- IV. Fazit/Zusammenfassung
- *
- *)PD Dr. iur., Fürsprecher, LL.M., Privatdozent für Privat- und Handelsrecht sowie Bank- und Finanzmarktrecht an der Universität Bern
- **
- **)Dr. iur., LL.M., Rechtsanwalt, Niederer Kraft Frey AG, Zürich
- ***
- ***)MLaw, Rechtsanwalt, Niederer Kraft Frey AG, Zürich
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