ZBB 2019, 225
Neuordnung der Finanzmarktregulierung in der Schweiz
Der Beitrag vermittelt einen Überblick über die Neuordnung der Finanzmarktregulierung in der Schweiz, welche im Nachgang zur Finanzmarktkrise eine fundamentale Umgestaltung erfahren hat. Voraussichtlich am 1. 1. 2020 werden das Finanzinstitutsgesetz (FINIG) und das Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG) in Kraft treten. Sie bilden zusammen mit dem Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG) und dem bereits vor der Finanzkrise beschlossenen Finanzmarktaufsichtsgesetz (FINMAG) die Grundpfeiler einer neu sektorübergreifenden Regelung des Schweizer Finanzmarktrechts. Der Beitrag soll dabei auch die Gemeinsamkeiten und Unterschiede des schweizerischen Rechts zum europäischen und deutschen Recht aufzeigen.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Überblick über die neue Schweizer Finanzmarktregulierung
- III. Finanzmarktinfrastrukturgesetz (FinfraG)
- 1. Gegenstand, Zweck und Anwendungsbereich
- 2. Finanzmarktinfrastrukturen
- 2.1 Handelsplätze
- 2.2 Zentrale Gegenparteien
- 2.3 Zentralverwahrer
- 2.4 Transaktionsregister
- 2.5 Zahlungssysteme
- 3. Marktverhaltensregeln
- 3.1 Handel mit Derivaten
- 3.2 Offenlegung von Beteiligungen und öffentliche Kaufangebote
- 3.3 Insiderhandel und Markt- bzw. Kursmanipulation
- IV. Finanzinstitutsgesetz (FINIG)
- 1. Gegenstand, Zweck und Anwendungsbereich
- 2. Finanzinstitute
- 3. Unabhängige Vermögensverwalter im Besonderen
- V. Finanzdienstleistungsgesetz (FIDLEG)
- 1. Gegenstand, Zweck und Anwendungsbereich
- 2. Kundensegmentierung
- 3. Verhaltens- und Organisationspflichten
- 3.1 Keine allgemeine Sorgfalts- und Treuepflicht
- 3.2 Transaktionsbezogene und portfoliobezogene Anlageberatung
- 3.3 Retrozessionen
- 4. Prospektrecht
- 4.1 Prospektpflicht
- 4.2 Prüfung des Prospekts
- 4.3 Pflicht zur Erstellung eines Basisinformationsblatts
- 4.4 Zivilrechtliche Prospekthaftung
- 5. Strafbestimmungen
- VI. Entwicklungen im Bereich FinTech
- VII. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt, Habilitand an der Universität Zürich
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