ZBB 2018, 197
Brexit, MiFIR und MiFID II: Grenzüberschreitende Wertpapierdienstleistungen durch Drittlandfirmen und die anwendbaren Organisations- und Wohlverhaltenspflichten
Anlässlich des bevorstehenden Brexits und einer Reihe aktueller Rechtsänderungen verschafft der vorliegende Beitrag dem Leser einen Überblick über die Möglichkeiten von Wertpapierdienstleitungsunternehmen aus Drittstaaten („Drittlandfirmen“), gegenüber in Deutschland ansässigen Kunden Wertpapierdienstleistungen zu erbringen. Der Beitrag setzt sich dabei schwerpunkmäßig mit den anwendbaren Organisations- und Wohlverhaltenspflichten des deutschen Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) auseinander.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Nach Art. 46 ff. MiFIR registrierte Drittlandfirmen
- 1. Voraussetzungen des Marktzugangs
- 2. Keine Anwendbarkeit der Organisations- und Wohlverhaltensvorschriften des WpHG
- III. Drittlandfirmen mit einer Freistellung nach § 2 Abs. 5 KWG
- 1. Voraussetzungen des Marktzugangs
- 2. Anwendbare Organisations- und Wohlverhaltensvorschriften des WpHG
- 3. Befreiung von ausgewählten Organisations- und Wohlverhaltensvorschriften nach § 91 Satz 1 WpHG
- IV. Drittlandfirmen, die ihre Tätigkeit auf die passive Dienstleistungsfreiheit beschränken
- 1. Geschäfte im Rahmen der passiven Dienstleistungsfreiheit sind nicht erlaubnispflichtig
- 1.1 Die passive Dienstleistungsfreiheit nach tradierter BaFin-Ansicht und MiFID II
- 1.2 Produktspezifische Werbung und Abgrenzung nach Produktkategorien
- 1.2.1 Angebot von Produkten auf Nachfrage von Kunden
- 1.2.2 Angebot von Produkten im Rahmen von Dienstleistungsbeziehungen
- 2. Anwendbare Organisations- und Wohlverhaltensvorschriften im Rahmen der passiven Dienstleistungsfreiheit
- V. Ergebnisse
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Frankfurt/M.
- **
- **)Rechtsanwalt, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Frankfurt/M.
- ***
- ***)Rechtsreferendar am Hanseatischen Oberlandesgericht, Hamburg
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