ZBB 2017, 236
Die Europäisierung des Bankaufsichtsrechts im Praxistest: die L-Bank-Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union
Inhaltsübersicht
- I. Das L-Bank-Urteil
- II. Hintergrund und Bedeutung der SSM-VO
- III. Die Entscheidung des EuG im Einzelnen
- IV. Einordnung der Entscheidung
- 1. Fragen des Bankaufsichtsrechts
- 1.1 Präzisierung der Einstufung als bedeutendes Institut
- 1.2 Verhältnis von nationaler und europäischer Aufsicht
- 2. Fragen des Verfahrens- und Prozessrechts
- 2.1 Verfahrensrecht im Vorverfahren – Fehlen eines EU-Verwaltungsverfahrensrechts
- 2.2 Vorverfahren unter Einbeziehung des administrativen Überprüfungsausschusses
- 2.3 Gericht und Richterbank
- 2.4 Die Verfahrensbevollmächtigten und sonstige Beteiligte
- 2.5 Auswirkung der Verfahrensgrundsätze vor dem EuG
- 2.6 Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
- 2.6.1 Die Behandlung der Subsidiarität im Verfahren
- 2.6.2 Die Behandlung der Verhältnismäßigkeit im Verfahren
- V. Zusammenfassung und Ausblick
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt, M.B.L-HSG (St. Gallen), Deloitte Legal, Frankfurt/M.
- **
- **)Dr. iur., Rechtsanwalt, Deloitte Legal, Frankfurt/M.Die Verfasser danken Frau cand. iur. Magdalena Okonska für ihre wertvolle Hilfe.
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