ZBB 2017, 193

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 2199-1715 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2017 AufsätzeBernd Singhof*

„Market Sounding“ nach der Marktmissbrauchsverordnung

Mit Inkrafttreten der EU-Marktmissbrauchsverordnung und ihrer Durchführungsverordnungen wurden im vergangenen Jahr erstmals Rahmenbedingungen für die rechtliche Zulässigkeit sog. Marktsondierungen geschaffen. Die Ansprache von ausgewählten Investoren unmittelbar vor einer geplanten Kapitalmarkttransaktion zur Auslotung ihres Teilnahmeinteresses ist gleichwohl schon lange etablierter Bestandteil (prospektfreier) Wertpapieremissionen. Bislang behalfen sich die begleitenden Banken mit – weitgehend identischen – internen Compliance-Vorgaben, um die Vereinbarkeit der potenziellen Mitteilung von Insiderinformationen mit dem insiderrechtlichen Weitergabeverbot sicherzustellen. Vieles davon ist in das ausführliche Regelwerk eingeflossen. Dennoch bereitet seine Anwendung und dogmatische Einordnung nicht unerhebliche Schwierigkeiten. Der folgende Beitrag soll einen praxisorientierten Überblick über das neue kapitalmarktrechtliche Regime für Marktsondierungen geben und versucht, Lösungen für bestehende Unstimmigkeiten aufzuzeigen.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Rechtstatsächliche und insiderrechtliche Grundlagen
    • 1. Marktpraxis und Compliance-Vorkehrungen vor Inkrafttreten der MAR
    • 2. Das neue Regelwerk
  • III. Anwendungsbereich für Kapitalmarkttransaktionen
    • 1. Relevante Transaktionen
      • 1.1 Grundlagen
      • 1.2 Primärmarkttransaktionen
      • 1.3 Sekundärmarkttransaktionen
    • 2. Ziel der Gespräche
      • 2.1 Abschätzung des Marktinteresses
      • 2.2 Kein Vertragsabschluss
      • 2.3 Zeitpunkt
    • 3. Persönlicher Anwendungsbereich
    • 4. Zweifelsfälle
      • 4.1 Pilot Fishing
      • 4.2 (Non-)deal Roadshow
  • IV. Verfahrensrechtliche Vorgaben
    • 1. Prüfungs- und Aufklärungspflichten
      • 1.1 Offenlegung von Insiderinformationen
      • 1.2 Standardinformationen; Bestätigungen
      • 1.3 „Informationelle“ Gleichbehandlung
      • 1.4 Sondierungsempfänger
    • 2. Dokumentations- und Organisationspflichten
      • 2.1 Sondierungsverzeichnisse
      • 2.2 Aufzeichnung und Dokumentation der Marktsondierung
      • 2.3 Aufbewahrung; sonstige Compliance-Pflichten
  • V. Erforderlichkeit oder Unerlässlichkeit der Informationsweitergabe?
  • VI. Rechtsnatur der Ausnahmeregelung
  • VII. Cleansing
    • 1. Einschätzung
    • 2. Cleansing-Prozess
      • 2.1 Mitteilungspflicht
      • ZBB 2017, 194
      • 2.2 Aufzeichnungspflicht
    • 3. Ungeregeltes
  • VIII. Zusammenfassung in Thesen
*
*)
Dr. iur., LL.M. (Cornell), Rechtsanwalt in Frankfurt/M.
Der Beitrag geht zurück auf zwei Vorträge, die der Verfasser in der Vortragsreihe des Instituts für internationales Kreditrecht, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (6. 7. 2016), und der vom Institute for Law and Finance, Goethe-Universität Frankfurt/M., veranstalteten Kapitalmarktkonferenz 2017 (23. 2. 2017) gehalten hat.

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