ZBB 2015, 230
AIF-Verwahrstellen nach dem Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB)
Der Beitrag befasst sich mit der Beauftragung, Funktion, Aufgaben, Aufsicht und Haftung von AIF-Verwahrstellen nach dem EU-Recht und dem Kapitalanlagegesetzbuch (KAGB). Die hochkomplexe Materie wird systematisch aufbereitet, das Zusammenwirken der Regelungen des europäischen und des deutschen Rechts wird aufgezeigt. Der Beitrag diskutiert aktuelle Problemfelder, die sich bei der Umsetzung der europarechtlichen Vorgaben und KAGB-Regelungen ergeben.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einführung
- II. Rechtsgrundlagen der AIF-Verwahrstellen
- III. Beauftragung einer AIF-Verwahrstelle
- 1. Allgemeines
- 2. Verwahrstellenvertrag
- 2.1 Zwingender Vertragsinhalt
- 2.2 Weitere fakultative Vertragsregelungen
- 3. Arten von Verwahrstellen
- 3.1 Offene und geschlossene AIF
- 3.1.1 Kreditinstitute
- 3.1.2 Wertpapierfirmen
- 3.1.3 Sonstige überwachte Einrichtungen
- 3.2 Geschlossene AIF – Treuhänder als Verwahrstelle
- 3.2.1 AIF-Anforderungen
- 3.2.2 Treuhänder-Anforderungen
- 3.2.2.1 Geeignete berufliche oder geschäftliche Tätigkeit
- 3.2.2.2 Finanzielle und berufliche Garantien
- 4. Erfahrung und Zuverlässigkeit
- 5. Drittland-AIF
- 5.1 Vertrieb in EU/EWR
- 5.2 Kein Vertrieb in EU/EWR
- IV. Aufgaben einer AIF-Verwahrstelle
- 1. Allgemeines
- 1.1 Tätigkeitsgrundsätze des § 85 Abs. 1 KAGB
- 1.2 Interessenkollisionen
- 2. Verwahrung
- 2.1 Verwahrfähige Finanzinstrumente
- 2.2 Sonstige Vermögensgegenstände
- 2.3 Unterverwahrung
- 2.3.1 Begrifflichkeiten
- 2.3.2 Voraussetzungen einer Unterverwahrung
- 3. Kontrolle
- 3.1 Ausgabe und Rücknahme der Anteile oder Aktien
- 3.2 Ermittlung des Wertes der Anteile oder Aktien
- 3.3 Kontrolle der Zahlungsströme
- 3.4 Kontrolle der Weisungen der AIF-KVG
- 3.5 Zustimmungspflichtige Geschäfte
- 3.6 Weitere Kontrollbefugnisse der Verwahrstelle
- 3.7 Eskalationsverfahren
- V. Haftung der Verwahrstelle
- 1. Haftung für abhandengekommene Finanzinstrumente
- 2. Haftung für sonstige Verluste
- 3. Haftung bei Unterverwahrung
- VI. Fazit
- *
- *)Dr. phil., Rechtsanwalt, Könnecke Naujok Rechtsanwälte und Steuerberater, Düsseldorf/Frankfurt/M.
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