ZBB 2012, 286

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2012 AufsätzeSebastian Mock*

Gestreckte Verfahrensabläufe im Europäischen Insiderhandelsrecht

Zugleich Besprechung von EuGH v. 28. Juni 2012 – Rs C-19/11 (Geltl/Daimler AG)

Mit der von vielen mit Spannung erwarteten Entscheidung des EuGH in der Rechtssache Geltl/Daimler AG1 hatte dieser die Gelegenheit, zu der Problematik der sogenannten gestreckten Verfahrensabläufe im Europäischen Insiderhandelsrecht Stellung zu nehmen. Die Entscheidung kann die Erwartungen aber nur begrenzt erfüllen und offenbart Strukturschwächen im europäischen Kapitalmarktrecht.

Inhaltsübersichtt

  • I. Ausgangsfall und Fragestellungen
  • II. Entscheidungsgründe des EuGH
    • 1. Begriff der präzisen Information bei gestreckten Verfahrensabläufen (Erste Vorlagefrage)
      • 1.1 Hinreichende Wahrscheinlichkeit des Eintritts eines Umstands oder Ereignisses
      • 1.2 Mögliche Auswirkungen auf die Kurse von Finanzinstrumenten (Kursrelevanz)
      • 1.3 Kritik
    • 2. Anforderungen an die hinreichende Wahrscheinlichkeit (Zweite Vorlagefrage)
      • 2.1 Begriff der hinreichenden Wahrscheinlichkeit
      • 2.2 Keine Anwendung des Probability/magnitude-Tests
  • III. Auswirkungen des Urteils auf das deutsche Insiderhandelsrecht
    • 1. Keine Existenz gestreckter Verfahrensabläufe mehr?
    • 2. Bestimmung der hinreichenden Wahrscheinlichkeit in § 13 Abs. 1 Satz 3 WpHG
    • 3. Anwendung im konkreten Fall
  • IV. Auswirkungen des Urteils auf das (neu entstehende) europäische Kapitalmarktrecht
    • 1. Auslegung des Begriffs der Insiderinformation in der (zukünftigen) Marktmissbrauchsverordnung
    • 2. Manifestierung einer Auslegungsmethodik für das europäische Kapitalmarktrecht?
    • 3. Strukturschwäche des europäischen (Kapitalmarkt-)Rechts
  • V. Zusammenfassung
*
*)
Dr. iur., LL.M. (NYU), Attorney-at-Law (New York), Habilitand am Seminar für Handels-, Schifffahrts- und Wirtschaftsrecht der Universität Hamburg.
1
1)
EuGH v. 28. 6. 2012 – Rs C-19/11, ZBB 2012, 293 (in diesem Heft) = ZIP 2012, 1282 (m. Anm. Schall, S. 1286), dazu EWiR 2012, 467 (Bachmann).

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