ZBB 2011, 297
Der neue aufsichtsrechtliche Rahmen für das E-Geld-Geschäft
Inhaltsübersicht
- I. Aufsichtsrechtlicher Rahmen für das E-Geld-Geschäft
- 1. Der bisherige E-Geld-Begriff
- 2. Erste E-Geld-Richtlinie und ihre Umsetzung im Kreditwesengesetz
- 3. Bisherige praktische Bedeutung
- 4. Erlass der Zweiten E-Geld-Richtlinie (2009/110/EG)
- 5. Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie
- II. Neudefinition der Begriffe E-Geld und E-Geld-Geschäft
- 1. E-Geld und E-Geld-Geschäft
- 2. Gesetzliche Ausnahmen
- III. Erlaubnispflicht, -umfang und -voraussetzungen
- 1. Erlaubnispflicht
- 2. Erlaubnisumfang
- 3. Erlaubnisvoraussetzungen und Versagungsgründe
- 4. Europäischer Pass
- IV. Laufende Anforderungen an E-Geld-Institute und für das E-Geld-Geschäft
- 1. Eigenmittelanforderungen
- 2. Sicherungsanforderungen
- 3. Verpflichtungen bei der Ausgabe und dem Rücktausch von E-Geld
- 4. Verzinsungsverbot
- 5. Sonstige aufsichtsrechtliche Anforderungen und Eingriffsbefugnisse der BaFin
- 6. Einsatz von E-Geld-Agenten; Auslagerung
- V. Bewertung der Neuregelung und Ausblick
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt und Partner bei Shearman & Sterling LLP, Düsseldorf.
- **
- **)Rechtsanwalt bei Shearman & Sterling LLP, Frankfurt/M.
- 1
- 1)Gesetz zur Umsetzung der Zweiten E-Geld-Richtlinie v. 1. 3. 2011 (BGBl I, 288).
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