ZBB 2010, 289

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 0936-2800 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2010 AufsätzeBernd Geier*

Die Regelungen des Depotvertrags im Moratorium

Vorschläge zur Vertragsgestaltung

Die Bankenkrise hat gezeigt, wie wichtig es ist, auch während eines Moratoriums über die Wertpapiere verfügen zu können, die von einer unter Moratorium stehenden Depotbank verwahrt werden. Um dies zu erreichen, muss bereits im Vorfeld eines Moratoriums durch Vertragsgestaltung ein Mechanismus geschaffen werden, aufgrund dessen Depotkunden den Inhalt ihres Depots vollständig und ohne Mitwirkung der unter Moratorium stehenden Depotbank zeitnah auf eine andere Depotbank übertragen können. Der nachfolgende Beitrag zeigt auf, wie dieses Ergebnis durch Vertragsgestaltung zu erreichen ist.

Inhaltsübersicht

  • I. Inhalt und Wirkungen des Moratoriums
  • II. Girosammelverwahrte Wertpapiere – Moratorium und Vertragsgestaltung
    • 1. Wirkungen des Moratoriums auf Verfügungen über Miteigentumsanteile
      • 1.1 Mechanismus zur Übertragung von Miteigentumsanteilen
      • 1.2 Auswirkungen des Moratoriums auf Verfügungen über Miteigentumsanteile
    • 2. Wirkungen des Moratoriums auf einen Depotübertrag bei Miteigentumsanteilen
      • 2.1 Depotübertrag bei Miteigentumsanteilen
      • 2.2 Auswirkungen des Moratoriums
        • 2.2.1 Umstellung der Besitzmittlungsverhältnisse
        • 2.2.2 Umbuchungen in den Kontenbeständen
        • 2.2.3 Weisung des Kunden an seine Depotbank
    • 3. Vertragsgestaltung im Vorfeld des Moratoriums (Girosammelverwahrung)
      • 3.1 Umstellung der Besitzmittlungsverhältnisse und Änderung von Depoteinträgen ohne Mitwirkung der übertragenden Depotbank
      • 3.2 Initiierung des Depotübertrags ohne Mitwirkung der übertragenden Depotbank
        • 3.2.1 Weisung an die übertragende Depotbank
        • 3.2.2 Weisung an die übernehmende Depotbank
        • 3.2.3 Weisung des Depotkundens an den der übertragenden Depotbank vorgelagerten Intermediär
        • 3.2.4 Modifikation des direkten Weisungsrechts bei Bestehen von Sicherheiten zu Gunsten der übertragenden Depotbank
    • 4. Zwischenergebnis
  • III. Übertrag von Gutschriften in Wertpapierrechnung während des Moratoriums
    • 1. Wirkungen des Moratoriums auf die Übertragung einer Gutschrift in Wertpapierrechnung
      • 1.1 Mechanismus zur Übertragung von Gutschriften in Wertpapierrechnung
      • 1.2 Auswirkungen des Moratoriums
    • 2. Wirkungen des Moratoriums auf einen Depotübertrag bei Gutschriften in Wertpapierrechnung
    • 3. Vertragsgestaltung im Vorfeld des Moratoriums (Gutschriften in Wertpapierrechnung)
    • 4. Keine Mitwirkungshandlung der übertragenden Depotbank
    • 5. Sicherheiten zu Gunsten der übertragenden Depotbank
    • 6. Zwischenergebnis
  • IV. Gesamtergebnis
*
*)
Dr. iur., LL. M. (Cambridge), Wirtschaftsjurist (Univ. Bayreuth), Rechtsanwalt in Frankfurt/M.

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