ZBB 2008, 221
Unternehmenssanierung und Restrukturierung von Anleihen – Welche Verbesserungen bringt das neue Schuldverschreibungsrecht?
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Das SchVG von 1899 als Sanierungsinstrument
- 1. Eingeschränkter Anwendungsbereich
- 2. Gläubigerbeschlüsse
- 3. Insbesondere: Sanierungsmaßnahmen
- 4. Praxisbeispiele – EM.TV
- 5. Alternative Gestaltungen
- 5.1 Regelung in den Anleihebedingungen
- 5.2 Sitzverlegung durch Umwandlung in eine Ltd. (Forum Shopping)
- III. Erste Reformüberlegungen – Arbeitsentwurf von 2003
- IV. Der Referentenentwurf 2008
- 1. Anwendungsbereich
- 2. Reichweite der Mehrheitsmacht – Gläubigerbeschlüsse
- 2.1 Ausschluss individueller Vereinbarungen
- 2.2 Ausschluss von Leistungspflichten
- 2.3 Erweiterung der Gläubigerbefugnisse im Übrigen
- 3. Modernisierung des Verfahrens
- 3.1 Einberufung und Durchführung der Gläubigerversammlung
- 3.2 Abstimmung ohne Versammlung
- 3.3 Beschlusskontrolle durch Anfechtungsklage
- 4. Gläubigervertreter
- 4.1 Person des Gläubigervertreters – Interessenkonflikte
- 4.2 Aufgaben und Befugnisse
- 4.3 Haftung
- V. Zusammenfassung und Ausblick – Begrenztes Ermächtigungsmodell?
- *
- *)Dr. jur., LL.M., Rechtsanwalt in Frankfurt/M.
- **
- **)Dr. jur., Rechtsanwalt in Berlin
- 1
- 1)(Referenten-)„Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen aus Anleihen und zur Anpassung kapitalmarktrechtlicher Verjährungsvorschriften“ (SchVG-E), abgedruckt nebst Begründung in ZBB 2008, 200 ff.
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