ZBB 2007, 257
Die zentrale Gegenpartei beim unzulässigen Erwerb eigener Aktien
Inhaltsübersicht
- I. Grundlagen
- 1. Der zentrale Kontrahent an der Frankfurter Wertpapierbörse
- 2. Sinn und Zweck eines zentralen Kontrahenten
- 3. Problemstellung und Gang der Untersuchung
- II. Unzulässiger Erwerb eigener Aktien durch ein Clearing-Mitglied
- 1. Kaufpreiszahlungsanspruch der CCP gegenüber dem Erwerber
- 2. Kaufpreiszahlungsanspruch des Veräußerers gegenüber der CCP
- 2.1 Angebot
- 2.2 Annahme
- 2.3 Qualifizierung als Mistrade
- 2.4 Rücktrittsrecht der CCP
- 2.5 Störung der Geschäftsgrundlage gemäß § 313 BGB
- 3. Rechtsfolgen
- III. Unzulässiger Erwerb eigener Aktien durch ein Nicht-Clearing-Mitglied
- 1. Kaufpreiszahlungsanspruch der CCP gegenüber dem Clearing-Mitglied als Einkaufskommissionär
- 1.1 Nichtigkeit des Kausalgeschäfts aufgrund eines unzulässigen Erwerbs eigener Aktien durch Dritte
- 1.2 Anwendbarkeit von § 71d Sätze 3–6 AktG auf Kommissionsgeschäfte
- 1.3 Zwischenergebnis
- 2. Rechtsfolgen
- IV. Ergebnis
- *
- *)Rechtsanwalt und wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institute for Law and Finance (ILF) der Universität Frankfurt/M.
- **
- **)Rechtsreferendar am LG Frankfurt/M.
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