ZBB 2006, 298
Nachweismakelei als erlaubnispflichtige Anlagevermittlung
Zugleich eine Besprechung von VGH Kassel, Beschl. v. 6. 1. 2006 – 6 TG 985/05, und Beschl. v. 3. 3. 2006 – 6 TG 2789/05, ZBB 2006, 296 und 297 (in diesem Heft).
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Bedeutung der Entscheidungen des VGH Kassel
- III. Stellungnahme
- 1. Auslegung der Wertpapierdienstleistungsrichtlinie
- 2. Anforderungen an eine überschießende Richtlinienumsetzung
- 2.1 Klarstellung bei unklaren Richtlinienvorgaben
- 2.2 Klarstellung bei einer überschießenden Umsetzung
- 2.3 Sinn der Klarstellung
- 3. Möglicher Verstoß gegen Art. 14 Abs. 1 und 2 Wertpapierdienstleistungsrichtlinie
- 4. Fehlender Richtlinienverstoß wegen Übereinstimmung mit der MiFID
- 5. Anwendungsvorrang
- IV. Ergebnis
- *
- *)Dr. jur., Oberregierungsrat, Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Bonn. Der Beitrag gibt ausschließlich die persönliche Auffassung des Verfassers wieder.
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