ZBB 2006, 257
Kontrahierungspflichten im privaten Bankrecht
Inhaltsübersicht
- I. Die Aktualität des Themas
- II. Kontrahierungspflichten nach geltendem Recht
- 1. Der ungewollte Bankvertrag
- 1.1 Fahrlässige Verträge
- 1.2 Kontrahierungspflichten aus vorvertraglichem (Fehl-)Verhalten
- 1.2.1 Schweigen auf ein Vertragsangebot
- 1.2.2 Kontrahierungspflicht aus culpa in contrahendo
- 1.2.3 Pflicht zum Abschluss risikoneutraler Geschäfte
- 2. Der versprochene Bankvertrag
- 2.1 Kontrahierungspflicht aus Girovertrag
- 2.2 „Recht auf Girokonto“ aus Selbstverpflichtung
- 2.2.1 Die Position der Rechtsprechung
- 2.2.2 Die ablehnende Haltung der Literatur
- 2.2.3 Stellungnahme
- 3. Der aufgezwungene Bankvertrag
- 3.1 Bankspezifische Kontrahierungszwänge
- 3.2 Allgemeine Kontrahierungsgebote
- 3.2.1 Kontrahierungspflicht des marktbeherrschenden Kreditinstituts
- 3.2.2 Kontrahierungspflicht aus Achtung vor den Grundrechten
- 4. Kontrahierungspflicht durch Diskriminierungsverbote
- 4.1 Wirtschaftspolitische Diskriminierungsverbote
- 4.2 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG)
- 4.2.1 Kontrahierungspflicht bei verbotener Diskriminierung?
- 4.2.2 Bankgeschäfte als Quasi-Massengeschäfte
- III. Bewertung und Folgerungen
- 1. Kontrahierungszwang und Privatautonomie
- 2. Schutz vor Kontrahierungspflichten
- 2.1 Sorgfältige Außendarstellung
- 2.2 Vertragsgestaltung
- 2.3 Verweis auf Alternativen und Dokumentation
- 3. Ausbau von Kontrahierungsgeboten?
- IV. Wesentliche Ergebnisse in Thesen
- *
- *)Dr. jur., LL.M. (Michigan), Universitätsprofessor an der Universität Trier. Der Text beruht auf einem Vortrag, den der Verfasser auf dem 2. Münsteraner Bankrechtstag am 20. 5. 2006 gehalten hat.
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