ZBB 2004, 283
Insolvenzfeste Direktverträge in der Projektfinanzierung und bei Public-Private-Partnership-Projekten auf Basis eines Konzessionsvertrages
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- 1. Ausgangslage: Mogendorfer-Modell und „klassische“ Projektfinanzierung
- 2. Projektfinanzierung im engen („klassischen“) Sinne
- II. Going-Project-Prinzip als Struktur bestimmendes Leitmotiv
- 1. Dingliche Sicherheiten
- 2. Schuldrechtliche Sicherheiten via Direktverträge
- III. Ursprung des Instruments „Direktvertrag“
- 1. „Privity of Contract“-Regel im englischen Recht
- 2. Rezeption in der „deutschen“ Projektfinanzierung
- IV. Zwei Varianten für den Austausch der Projektgesellschaft/des Sponsors
- 1. Verpfändung der Gesellschaftsanteile als Vorbereitung eines „share deal“
- 2. Direktverträge als Vorbereitung eines „asset deal“
- V. Gestaltung von Direktverträgen
- 1. Insolvenzrechtliche Vorgaben
- 2. Ausstiegs- und Eintrittsregelungen
- 2.1. Gekreuzte Kündigungsklauseln und Kündigungspflichten
- 2.2 Eintritts- bzw. Überleitungsregelungen
- 2.2.1 Direktvertrag in Gestalt eines Optionsrechts
- 2.2.2 Vorverträge mit Verpflichtungscharakter
- 2.2.3. Vergleich der beiden Varianten
- VI. Fazit
- *
- *)Dr. jur., Dipl.-Kfm., Universitätsprofessor an der Universität Karlsruhe, Honorarprofessor an der Universität Freiburg
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