ZBB 2022, 187
10 Jahre Leerverkaufsverordnung
Eine kritische Bestandsaufnahme
Mit der Leerverkaufsverordnung hat der europäische Gesetzgeber im Jahre 2012 auf die unterschiedlichen nationalen Maßnahmen im Zuge der Finanzkrise 2008 reagiert. Passend zum zehnjährigen Jubiläum im Jahr 2022 veröffentlichte die ESMA einen „Final Report“ zur Leerverkaufsverordnung. Der Beitrag nimmt dies zum Anlass, die bisherige Bedeutung der Leerverkaufsverordnung für die Praxis darzulegen und die Regelungssystematik sowie die aktuellen Entwicklungen zu evaluieren.
Inhaltsverzeichnis
- I. Überblick
- II. Ökonomische Rahmenbedingungen
- III. Zielsetzung der Leerverkaufsverordnung und Sanktionen
- IV. Praktischer Anwendungsbereich der Leerverkaufsverordnung
- 1. Transparenzpflichten
- 1.1 Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Meldepflicht
- 1.2 Dauerhaftes Absenken der Meldeschwelle
- 1.3 Praktischer Anwendungsbereich
- 2. Verbot ungedeckter Leerverkäufe
- 3. Aufsichtsrechtliche Befugnisse
- 3.1 Systematik von Art. 20 und 23 LVVO
- 3.2 Praktische Bedeutung von Leerverkaufsverboten
- 4. Zwischenergebnis
- V. Konsultationspapier und Final Report der ESMA
- 1. Transparenzpflichten
- 2. Verbot ungedeckter Leerverkäufe
- 3. Leerverkaufsverbote
- 4. Zwischenergebnis
- VI. Bewertung
- 1. Gemeinsamer Regelungsrahmen
- 1.1 Transparenzpflichten gem. Art. 5 ff. LVVO und Verbot ungedeckte Leerverkäufe gem. Art. 12 LVVO
- 1.2 Aufsichtsrechtliche Befugnisse nach Art. 19 – 21 LVVO
- 1.2.1 Unklarer Tatbestand
- 1.2.2 Stellungnahme der ESMA nach Art. 27 LVVO
- 1.2.3 Reformbedarf
- 1.2.3.1 Gemeinsame Standards
- 1.2.3.2 Ex-post Evaluation
- 1.2.3.3 Weitere Konkretisierung
- 1.2.3.4 Zwischenergebnis
- 1.3 Aufsichtsrechtliche Befugnisse nach Art. 23 LVVO
- 1.4 Aufsichtsrechtliche Befugnisse nach Art. 28 LVVO
- 1.5 Zwischenergebnis
- 2. Risikoeindämmung
- 2.1 Transparenzpflichten
- 2.2 Verbot ungedeckter Leerverkäufe
- 2.3 Aufsichtsrechtliche Befugnisse
- 2.4 Zwischenergebnis
- 3. Aufrechterhalten der Kapitalmarkteffizienz und Liquidität
- 3.1 Transparenzpflichten
- 3.2 Verbot ungedeckter Leerverkäufe
- 3.3 Aufsichtsrechtliche Befugnisse
- 3.4 Zwischenergebnis
- 4. Zwischenergebnis
- VII. Fazit und Ausblick
- *
- *)Mag. jur., Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Frau Prof. Dr. Escher-Weingart für Bürgerliches Recht, Handels-, Wirtschafts-, und Agrarrecht an der Universität Hohenheim
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