ZBB 2020, 191

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH & Co. KG, Köln 2199-1715 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2020 ZBB-ReportAndreas Beck* / Christoph Bleses**

Aktuelle Fragen zur Kalkulation und Disposition von Ratensparverträgen unter Berücksichtigung des regulatorischen Umfelds

Viele Banken und Sparkassen haben mit ihren Kunden klassische Ratensparverträge mit Prämien- oder Bonuszinsstaffeln abgeschlossen. Diese Bankprodukte sind aktuell Gegenstand verschiedener juristischer Auseinandersetzungen. Für bestimmte Vertragsausgestaltungen wurden die enthaltenen Zinsanpassungsklauseln als unwirksam eingestuft, was die Frage aufwirft, wie die dadurch entstandene Regelungslücke zu schließen sein sollte. Ein wesentlicher Aspekt ist hierbei, ob die Produktzinsanpassung an den Referenzzins relativ oder absolut erfolgen sollte. Der Beitrag untersucht diese und andere Fragestellungen im Zusammenhang mit der Nachberechnung von Ratensparverträgen vor dem Hintergrund der wissenschaftlich anerkannten und in der Bankpraxis flächendeckend etablierten sog. Marktzinsmethode.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Relevante BGH-Urteile im Überblick
  • III. Grundsätze zur Kalkulation und Disposition von Bankprodukten
    ZBB 2020, 192
    • 1. Unterscheidung zwischen Festzinsprodukten und variablen Produkten
    • 2. Die Grundidee der Marktzinsmethode
    • 3. Trennung von Kalkulation und tatsächlicher Anlagestrategie der Bank
    • 4. Disponierbarkeit von Bankprodukten
    • 5. Referenzzinsen
    • 6. Absolute vs. relative Zinsanpassung
  • IV. Einordnung der Frage im aufsichtsrechtlichen Kontext
    • 1. Anforderungen im Rahmen der MaRisk
    • 2. EBA-Guideline zum Zinsänderungsrisiko
    • 3. Rundschreiben 06/2019 der BaFin
  • V. Beispielrechnungen anhand eines aktuellen Praxisfalls
    • 1. Ergebnisse bei der Nachberechnung
    • 2. Vorkalkulation von Ratensparverträgen
  • VI. Zusammenfassung
*
*)
Dr. rer. nat., Partner und Mitglied des Aufsichtsrats der ICnova AG, Karlsruhe
**
**)
Partner der ICnova AG, Karlsruhe

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