ZBB 2018, 151
Aufsichtskonvergenz durch „Questions and Answers“ der ESMA
Rechtsnatur von Q&A und Implementierung in die nationale Aufsichtspraxis
„Questions and Answers“ spielen eine herausragende Rolle in der Arbeit der ESMA. Sie sind ein wichtiges Instrument, um Aufsichtskonvergenz in der EU herzustellen. Trotz ihrer großen praktischen Bedeutung ist die Rechtsnatur von „Questions and Answers“ nicht erforscht. Der vorliegende Beitrag nimmt dazu Stellung und untersucht, unter welchen Voraussetzungen „Questions and Answers“ in die nationale Aufsichtspraxis implementiert werden sollten.
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Grundlagen
- 1. Sekundärrechtliche Legitimation der ESAs
- 2. Aufgaben und Befugnisse der ESMA
- III. Handlungsformen der ESMA
- 1. Standards (RTS und ITS)
- 2. Leitlinien und Empfehlungen
- 3. Sonstige Maßnahmen
- 3.1 (Indikative) Listen
- 3.2 Q&A
- 4. Fazit
- IV. Erscheinungsformen und Struktur von Q&A
- 1. Q&A-Tool
- 2. Q&A-Dokumente
- 2.1 Stand der Q&A-Praxis
- 2.2 Konzeption
- 2.3 Adressatenkreis
- 2.4 Sprache
- 2.5 Struktur und Gegenstand der „Fragen und Antworten“
- 3. Ergebnisse
- V. Rechtsnatur von Q&A
- 1. Stand der rechtswissenschaftlichen Diskussion
- 2. Begriff des soft law
- 2.1 Verhaltenssteuerung durch rechtlich nicht bindende Regeln
- 2.2 Regelbildung ohne Rechtsfolgenbestimmung
- 2.3 Fazit
- 3. Funktion
- 3.1 Abgrenzung von Q&A zu Leitlinien und Empfehlungen
- 3.1.1 Rechtliche Wirkungen von Leitlinien und Empfehlungen
- 3.1.2 Unterschiede zwischen Leitlinien/Empfehlungen und Q&A
- 3.2 Instrument zur Herstellung von Aufsichtskonvergenz
- 3.2.1 Arten von Q&A
- 3.2.2 Interpretatorische Befugnisse der ESMA
- 3.2.3 Steuerungsinstrument
- 3.2.4 Gewohnheitsrecht
- 3.3 Ergebnisse
- VI. Implementierung von Q&A in die nationale Aufsichtspraxis
- 1. Problematik
- 2. Verfahren
- 2.1 Die „Übernahme-Entscheidung“ der BaFin
- 2.2 Regelungsansatz der WpDPV
- 2.3 Ergebnisse
- VII. Zusammenfassung
- *
- *)Univ.-Prof., Dr. iur., Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Unternehmensrecht der Ludwig-Maximilians-Universität München. Der Beitrag geht auf eine Anfrage aus der Praxis zurück.
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