ZBB 2016, 179
Anleihekündigung und kollektive Bindung nach dem Schuldverschreibungsgesetz
Zugleich Besprechung BGH v. 8. 12. 2015 – XI ZR 488/14, ZBB 2016, 206 – Solarworld
Inhaltsübersicht
- I. Hintergrund
- 1. Anleihesanierung nach dem SchVG
- 2. SchVG und Mittelstandsanleihen
- 3. Der neue Rechtsrahmen im Praxistest
- 4. Instanzgerichtliche Rechtsprechung zur Anleihekündigung
- 5. Windhundrennen und Trittbrettfahrerproblem
- II. Ausgangssachverhalt: Restrukturierung von Anleihen der Solarworld AG
- 1. Anleihebedingungen
- 2. Ankündigung und Durchführung von Sanierungsmaßnahmen
- 3. Kündigungen einzelner Anleihegläubiger
- III. Instanzgerichtliche Entscheidungen
- IV. Solarworld-Entscheidung des BGH v. 8. 12. 2015 – Anleihekündigung und kollektive Bindung
- 1. Rechtsfolge der Anleihekündigung
- 2. „Inhaltsgleiche“ Schuldverschreibungen
- 3. Reichweite der kollektiven Bindung
- 4. Praxisrelevanz der Entscheidung
- V. Außerordentliche Kündigung von Anleihen in der Sanierungssituation
- 1. Vertragliche Kündigungsrechte
- 1.1 Kündigungsklauseln in Anleihebedingungen
- 1.2 Insbesondere: „Allgemeine Schuldenregelung“
- 2. Gesetzliche Kündigungsrechte
- 2.1 § 490 Abs. 1 BGB
- 2.2 § 314 BGB
- 2.2.1 Dauerschuldverhältnis
- 2.2.2 Sperrwirkung vertraglicher Kündigungsregelungen
- 2.2.3 Interessenabwägung
- 2.2.4 Einschränkung des Kündigungsrechts nach § 242 BGB
- VI. Zusammenfassung
- *
- *)Prof. Dr. iur., Hochschule Emden/Leer, Rechtsanwalt in Berlin
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