ZBB 2015, 153
Gleichung mit (zu?) vielen Unbekannten: Nachhaltige Bankenstrukturen durch Sanierungs- und Abwicklungsplanung?
Detaillierte Vorgaben für die Erstellung von Sanierungs- und Abwicklungsplänen sind ein Kernbestandteil des neuen, inzwischen EU-weit harmonisierten Rechtsrahmens für die Bewältigung von Bankeninsolvenzen. Der vorliegende Beitrag lotet die Dimension der damit eröffneten Kompetenzen für die präventive Einwirkung insbesondere auf grenzüberschreitende Gruppen von Finanzintermediären und deren Potenzial für die Schaffung nachhaltiger Unternehmensstrukturen im Finanzsektor aus, illustriert aber auch die auf diesem Weg zu bewältigenden Unwägbarkeiten.
Inhaltsübersicht
- I. Problemaufriss
- II. Der Hintergrund: unbewältigte Verfahrenshürden und das Ziel nachhaltiger „Abwicklungsfähigkeit“
- 1. Insolvenzspezifische Probleme (insbesondere) in Gruppenlagen
- 2. Notwendigkeit der grenzüberschreitenden Verfahrenskoordination ex ante
- 2.1 Überblick
- 2.2 Der Verfahrensrahmen
- 2.3 Grundkonstellationen von Abwicklungsstrategien
- 3. Folgerungen: Funktion und Anforderungsprofil von Sanierungs- und Abwicklungsplänen
- III. Vorgaben und Verfahren für die Sanierungs- und Abwicklungsplanung nach BRRD und SRM-VO
- 1. Überblick
- 2. Sanierungsplanung
- 2.1 Pflicht zur Planaufstellung und inhaltliche Vorgaben
- 2.2 Aufsichtskompetenzen bei Sanierungshindernissen
- 3. Abwicklungsplanung und Abwicklungsfähigkeit
- 3.1 Pflicht zur Planaufstellung und inhaltliche Vorgaben
- 3.2 Kompetenzen der Abwicklungsbehörden bei Abwicklungshindernissen
- IV. Perspektiven für die Weiterentwicklung: nachhaltige Neugestaltung des Finanzwesens durch Sanierungs- und Abwicklungsplanung?
- 1. Zusammenschau und Bewertung
- 2. Folgerungen
- 3. Ausblick
- V. Fazit
- *
- *)Universitätsprofessor, Dr. iur., LL.M. (London), Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, insbes. Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen. – Teile des Beitrags sind Vorabdruck eines Kapitels in Schuster/Bauer (Hrsg.), Nachhaltige Unternehmensführung im Finanzdienstleistungssektor, 2015 (im Druck).
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