ZBB 2011, 180
Das Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) – Eine Zwischenbilanz
Das KapMuG wurde im Herbst letzten Jahres in seiner Geltung verlängert und ist inzwischen seit gut fünf Jahren in Kraft. Der nachfolgende Beitrag diskutiert auf der Grundlage der bislang nach dem Gesetz laufenden Prozesse die wesentlichen wissenschaftlichen und praktischen Fragestellungen im Verfahrensablauf nach dem Gesetz. In einer Würdigung des im KapMuG angelegten Zusammenspiels zwischen kollektivem und individuellem Rechtsschutz plädiert die Autorin für einen vereinfachten Verfahrensablauf unter gleichzeitiger Öffnung des Musterverfahrens für weitere Rechtsgebiete.
Inhaltsübersicht
- I. Genese und Stand der Gesetzgebung
- II. Sachlicher Anwendungsbereich des KapMuG
- III. Der Prozessablauf nach dem KapMuG
- IV. Funktionsweise und Problemschwerpunkte des KapMuG-Verfahrens
- 1. Gerichtsstand
- 2. Der Musterfeststellungsantrag
- 3. Unterberechung des Verfahrens, in dem ein Musterfestellungsantrag gestellt wurde
- 4. Das Quorum „gleichgerichteter“ Musterfestellungsanträge
- 5. Der Vorlagebeschluss
- 6. Aussetzung aller vom Festellungsziel betroffenen anhängigen Verfahren
- 7. Der Beteiligtenbegriff und die Beiladung
- 8. Das Musterverfahren
- 9. Musterentscheid und Bindungswirkung
- V. Schluss
- *
- *)Dr. iur., Universitätsprofessorin an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg.
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