ZBB 2008, 160
Vereinigungen zum Abschluss verbotener Finanztermingeschäfte als fehlerhafte Verbände?
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Meinungsstand
- III. Was bedeutet „Nichtigkeit“ i. S. v. § 37g Abs. 2 Satz 1 WpHG?
- IV. Folgen für juristische Personen
- 1. Nach der Eintragung
- 2. Eintritt der Nichtigkeit ex nunc
- 2.1 Anwendbarkeit der Nichtigkeitsklage
- 2.2 Ausschluss der Nichtigkeitsklage
- 2.3 Voraussetzungen der Amtslöschung
- 2.4 Ermessensausübung bei der Amtslöschung
- 2.5 Die Amtslöschung des eingetragenen Vereins
- 2.6 Zwischenergebnis
- 3. Vor der Eintragung
- V. Folgen für Personengesellschaften
- 1. In Vollzug gesetzter fehlerhafter Verband
- 2. Unvereinbarkeit mit höherrangigen Interessen und schutzwürdigen Interessen Dritter
- 2.1 Überblick
- 2.2 Entgegenstehende vorrangige Interessen der Allgemeinheit
- 2.3 Entgegenstehende vorrangige Interessen besonders schützenswerter Personen
- 2.4 Zwischenergebnis
- 3. Alternativkonzept der Einzelfallanalyse
- 3.1 Interessengerechtere Einzelfallanalyse
- 3.2 Spezifische Zielsetzung als Wirksamkeitsgebot
- 3.3 Nichtigkeit ex tunc
- 3.3.1 Negative Anreizwirkung der Nichtigkeit ex tunc
- 3.3.2 Grundsätzliche Verzichtbarkeit der Nichtigkeit ex tunc bei alternativen Präventionsmechanismen
- 3.3.3 Alternative Präventionsmechanismen beim Abschluss verbotener Finanztermingeschäfte
- VI. Grenzen der Verallgemeinerbarkeit
- VII. Zusammenfassung
- *
- *)Assessor, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Halle-Wittenberg
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