ZBB 2006, 191
Die Zukunft der Globalzession im Sicherheitenpoolvertrag
Zugleich eine Besprechung von BGH, Urt. v. 2. 6. 2005 – IX ZR 181/03, ZBB 2006, 185 (in diesem Heft)
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 2. Juni 2005 – IX ZR 181/03 (ZBB 2006, 185 – in diesem Heft), die Gefahren von Sicherheitenpoolverträgen für die beteiligten Kreditinstitute aufgezeigt, die entstehen, wenn Schuldner eines Kreditnehmers Zahlungen auf zur Sicherheit abgetretene Forderungen nicht auf Konten des Kreditnehmers bei dem Poolführer (und Treuhänder) leisten. Im Ergebnis wird eine Globalzession bei Sicherheitenpoolverträgen nur noch dann hinreichend sicher sein, wenn bestimmte Gestaltungsspielräume genutzt werden. Zweck dieses Aufsatzes ist es, die vorhandenen Spielräume auszuloten.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Grundlagen
- 1. Zweck des Sicherheitenpools
- 2. Typische rechtliche Gestaltung
- 3. Besonderheiten in der Insolvenz
- III. Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 2. Juni 2005
- 1. Sachverhalt
- 2. Lösung des Bundesgerichtshofs
- 3. Konsequenz der Entscheidung
- 3.1 Zulässigkeit des Sicherheitenpoolvertrags
- 3.2 Inhaberschaft an zur Sicherheit abgetretenen Forderungen
- 3.3 Absonderungsrecht durch das AGB-/Vertragspfandrecht?
- 3.3.1 Inkongruenz des Pfandrechts
- 3.3.2 Kein Austausch gleichwertiger Sicherheiten
- IV. Lösungsmöglichkeiten
- 1. Gesamtgläubigerschaft
- 2. Bruchteilsgemeinschaft
- 3. Sicherheiten-GbR
- 4. Verpfändungen
- 5. Offenlegung der Globalzession
- 6. Beschränkung der Einziehungsbefugnis
- 7. Pfandrecht am Gutschriftsanspruch/Sicherungsabtretung
- 7.1 Entstehung des Pfandrechts
- 7.2 Reichweite des Pfandrechts
- 7.3 Besser: Sicherungsabtretung
- V. Ergebnis
- *
- *)Rechtsanwalt in Düsseldorf, Syndicus der HSBC Trinkaus & Burkhardt KGaA, Düsseldorf
- **
- **)Dr. jur., Rechtsanwalt in Köln, Syndicus der HSBC Trinkaus & Burkhardt KGaA, Düsseldorf
Der Inhalt dieses Beitrags ist nicht frei verfügbar.
Für Abonnenten ist der Zugang zu Aufsätzen und Rechtsprechung frei.
Sollten Sie über kein Abonnement verfügen, können Sie den gewünschten Beitrag trotzdem kostenpflichtig erwerben:
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig per Rechnung.
Erwerben Sie den gewünschten Beitrag kostenpflichtig mit PayPal.
