ZBB 2002, 211
Daytrading im Niemandsland zwischen Kassa- und Termingeschäft
Zugleich eine Besprechung zu BGH, Urt. v. 18. 12. 2001 – XI ZR 363/00, ZBB 2002, 200 (in diesem Heft)
Mit seiner Entscheidung vom 18. Dezember 2001 beendet der für Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs eine mehrjährige Rechtsunsicherheit zur Anwendbarkeit des Differenz- und Börsentermineinwands auf das so genannte Daytrading. Danach sind solche Geschäfte unter bestimmten Voraussetzungen nach §§ 764, 762 BGB unverbindlich. Der nachfolgende Beitrag analysiert die Argumentation des Gerichts, deckt dabei Widersprüche auf und beschäftigt sich schließlich mit der Bedeutung der Entscheidung für die Zeit nach In-Kraft-Treten des Vierten Finanzmarktförderungsgesetzes.
Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Grundaussage des Bundesgerichtshofs
- III. Daytrades und Differenzeinwand
- 1. Echte Differenzgeschäfte
- 2. Unechte Differenzgeschäfte
- 2.1 Begriff
- 2.2 Umsatzcharakter
- 2.3 Kassaliefergeschäfte
- IV. Daytrades und Börsentermineinwand
- 1. Inkonsequenzen
- 2. Begriffsmerkmale des Börsentermingeschäfts
- 3. Normzweckkonflikt
- V. Daytrades und Viertes Finanzmarktförderungsgesetz
- 1. Spieleinwand
- 2. Ausschluss
- *
- *)Dr. jur., Privatdozent an der Universität Konstanz
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