ZBB 2002, 186
Elektronische Signatur für die Multifunktions-Bankcard – Rechtsfragen der Ablauforganisation aus Bankensicht
Inhaltsübersicht
- I. Einführung
- II. Ausgangssituation
- 1. Qualifizierte elektronische Signatur als Ausgangspunkt
- 2. Diffusionsvorteile
- III. Mögliches Ausgabeszenario
- IV. Abweichen von einer individuellen Antragstellung
- V. Anforderungen an die Identifizierung möglicher Kartenempfänger
- 1. Ausreichende Identifikation nach § 154 Abs. 2 AO
- 2. „Vorratsidentifizierung“
- 3. Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Anforderungen
- 3.1 Spezialgesetzliche Regelungen zum Datenschutz im Signaturgesetz
- 3.2 Relevante Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes
- 3.2.1 Verarbeitung im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertrages
- 3.2.2 Wahrung berechtigter Interessen der speichernden Stelle
- VI. Wahrnehmung notwendiger Aufklärungspflichten gegenüber Kartenkunden
- 1. Novellierung des Signaturgesetzes
- 2. Notwendige schriftliche Bestätigung der Belehrung durch den Antragsteller
- VII. Fazit
- *
- *)Wissenschaftlicher Mitarbeiter, Hans-Bredow-Institut, Hamburg
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