ZBB 2019, 142

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 2199-1715 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2019 ZBB-ReportAlexander Glos* / Heinrich Nemeczek**

Die Regulierung notleidender Kredite

Die Regulierung notleidender Kredite oder Risikopositionen („non-performing exposures“, „NPE“) ist seit einigen Jahren verstärkt in den Fokus der europäischen Aufsichtsbehörden sowie des europäischen Gesetzgebers gekommen. Angesichts hoher Bestände an NPE, die die Finanzlage einer Reihe von Kreditinstituten in der EU beeinträchtigen, verwundert es nicht, dass insbesondere die Europäische Kommission, die EZB sowie die EBA verschiedene Initiativen ergriffen haben, um die Probleme von NPE zu adressieren. Der vorliegende Beitrag befasst sich mit zentralen Elementen der jüngsten regulatorischen und legislativen Bestrebungen zur Regulierung von NPE, zu denen die Einführung von Mindestdeckungsanforderungen für NPE, aufsichtliche Erwartungen an die Risikovorsorge für NPE im Rahmen der Pillar 2-Maßnahmen, Aufsichtsanforderungen an eine NPE-Strategie und NPE-Governance sowie die Regulierung von Kreditdienstleistern und Kreditkäufern gehören.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Begriffsmerkmale
    • 1. Erfasste Posten
    • 2. Einstufung als notleidende Risikoposition
    • 3. Risikopositionswert
    • 4. Beendigung der Einstufung als notleidend
  • III. Mindestdeckungsanforderungen (prudential backstop)
    • 1. Zweck der Mindestdeckung
    • 2. Abzug vom CET1
    • 3. Unbesicherte Risikoposition
    • 4. Besicherte Risikoposition
    • 5. Erfüllung der Mindestdeckungsanforderungen
    • 6. Bewertung der Mindestdeckungsanforderungen
  • IV. Aufsichtliche Erwartungen an die Risikovorsorge – Ergänzung zum EZB-Leitfaden für Banken zu notleidenden Krediten
  • V. NPE-Strategie und NPE-Governance
    • 1. Maßnahmen zur Unternehmensführung und Kontrolle
    • 2. NPE-Strategie und Umsetzungsplan
      • 2.1 Bewertung des operativen Umfelds
      • 2.2 Entwicklung der NPE-Strategie und des Umsetzungsplans
    • 3. NPE-Governance
      • 3.1 Verantwortung der Geschäftsleiter sowie Einrichtung von Organisationseinheiten und Kontrollverfahren
      • 3.2 Festlegung, Genehmigung und laufende Bewertung der NPE-Strategie, des Umsetzungsplans sowie aller anderen NPE-relevanten Themen
      • 3.3 Tatsächliche Umsetzung und Überwachung der NPE-Strategie, des Umsetzungsplans und der NPE-relevanten Richtlinien
      • 3.4 Interne Kontrollverfahren
  • VI. Regulierung von Kreditdienstleistern und Kreditkäufern
    • 1. Einleitung
    • 2. Regulierung der Kreditdienstleister
      • 2.1 Zulassungsregime für Kreditdienstleister
      • 2.2 Rechtsform und Sitz des Kreditdienstleisters
      • 2.3 Persönliche Anforderungen an Antragsteller und Mitglieder des Leitungs- und Verwaltungsorgans
      • 2.4 Qualifizierte Beteiligungen
      • 2.5 Unternehmensführung und interne Verfahren
        • 2.5.1 Angemessene Regelungen und interne Verfahren und Grundsätze
        • 2.5.2 Auslagerung auf Kreditdienstleistungserbringer
        • 2.5.3 Vertragliche Beziehung mit Kreditgebern
      • 2.6 Zulassungsverfahren
        • 2.6.1 Vollständigkeitsprüfung
        • 2.6.2 Erteilung oder Verweigerung der Zulassung
      • 2.7 Fortlaufende Beaufsichtigung des Kreditdienstleisters
      • 2.8 Europäischer Pass
        • 2.8.1 Anzeigepflicht
        • 2.8.2 Beaufsichtigung der grenzüberschreitenden Tätigkeit
    • 3. Regulierung von Kreditkäufern
      • 3.1 Begriffsmerkmale
      • 3.2 Verbot nationaler Sonderregelungen
      • 3.3 Rechtsform, Sitz und Vertreter des Kreditkäufers
      • 3.4 Erbringung von Kreditdienstleistungen
      • 3.5 Direkte Durchsetzung eines Kreditvertrags durch den Kreditkäufer
      • 3.6. Mitteilungspflicht gegenüber Aufsichtsbehörden
        • 3.6.1 Mitteilungspflicht des Kreditgebers
        • 3.6.2 Mitteilungspflicht des Kreditkäufers bei Übertragung des Kreditvertrags
        • 3.6.3 Mitteilungspflicht bei Inanspruchnahme von CRR-Kreditinstituten, deren Tochterunternehmen und Kreditdienstleistern
      • 3.7 Informationspflicht des Kreditgebers gegenüber dem Kreditkäufer
    • ZBB 2019, 143
    • 4. Bewertung
  • VII. Schluss
*
*)
Dr. iur., Rechtsanwalt, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Frankfurt/M.
**
**)
Rechtsanwalt, LL.M. (Harvard), Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Frankfurt/M.

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