ZBB 2019, 103

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 2199-1715 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2019 AufsätzeMichael Schlitt* / Carlos Landschein**

Prospekthaftung – Aktuelle Entwicklungen

Im Rahmen von Kapitalmarkttransaktionen wird regelmäßig viel Sorgfalt darauf verwandt, den bei einem öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder ihrer Zulassung zum regulierten Markt erforderlichen Prospekt und die weiteren Vermarktungsdokumente zu erstellen. Der Emittent und die übrigen Transaktionsbeteiligten haben dabei das Ziel vor Augen, es nicht zu Schadensersatzansprüchen von Anlegern kommen zu lassen. Wird im Zuge der Transaktion ein Wertpapierprospekt veröffentlicht, geht es vor allem darum, Prospekthaftungsansprüche nicht entstehen zu lassen. Aber auch die Haftung für sonstige Vermarktungsdokumente gerät verstärkt in das Blickfeld. Nachfolgend soll eine Auswahl praktisch relevanter Konstellationen beleuchtet werden.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Prospekthaftungsadressaten
    • 1. Emittent und Konsortialbanken
    • 2. Haftung verkaufender Aktionäre
      • 2.1 Grundlagen der Haftung als Prospektveranlasser
      • 2.2 Begriff des Prospektveranlassers in der Rechtsprechung
      • 2.3 Meinungsbild in der Literatur
      • 2.4 Stellungnahme
    • 3. Haftung von Wirtschaftsprüfern
      • 3.1 Grundsatz
      • 3.2 Bescheinigung von Gewinnprognosen
        • 3.2.1 Haftung für die fehlerhafte Bescheinigung einer Gewinnprognose
        • 3.2.2 Schrifttum
        • 3.2.3 Stellungnahme
    • 4. Haftung sonstiger Experten und sonstiger Dritter
      • 4.1 Verpflichtung zur Aufnahme in den Prospekt
      • 4.2 Haftung für die Inhalte externer Erklärungen, Stellungnahmen und Berichte
  • III. Haftung bei Sonderkonstellationen
    • 1. Cornerstone-Investments
      • 1.1 Eingreifen der spezialgesetzlichen Prospekthaftung?
      • 1.2 Vertragliche Regelung des Haftungsregimes
    • 2. Privatplatzierung mit anschließender Börsenzulassung
  • IV. Haftung für sonstige Kapitalmarktdokumentation
    • 1. Roadshow-Präsentationen
      • 1.1 Leitlinien der Rechtsprechung zu Werbematerialien und „Produktinformationsblättern“
      • 1.2 Übertragung der Leitlinien auf Roadshow-Präsentationen
    • 2. Prospektersetzende Dokumente
      • 2.1 Von der Prospekthaftung erfasste Dokumente
      • 2.2 Insbesondere: Prospekthaftung im Rahmen einer Aktiendividende
  • V. Sonderfragen
    • 1. Versicherung von Prospekthaftungsrisiken
    • 2. Verwaltungsrechtliche Sanktionen bei Prospektmängeln
  • VI. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
*
*)
Prof. Dr. iur., Rechtsanwalt, Partner in der Kanzlei Hogan Lovells International LLP und Honorarprofessor an der Universität zu Köln, Frankfurt/M.
**
**)
Wissenschaftlicher Mitarbeiter in der Kanzlei Hogan Lovells International LLP und Doktorand an der Universität zu Köln, Frankfurt/M.
Der Beitrag geht zurück auf einen Vortrag, den Michael Schlitt bei der ZIP-Jahrestagung zum Bank- und Kapitalmarktrecht am 20. 4. 2018 in Köln gehalten hat.

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