ZBB 2018, 126
Zur Reformbedürftigkeit des § 44 WpHG – ex-lege-Rechtsverlust oder Anordnungsbefugnis der BaFin?
Inhaltsübersicht
- I. Hintergrund der Kontroverse
- 1. Rechtsunsicherheit als Folge der gegenwärtigen Ausgestaltung
- 2. Mit einer behördlichen Anordnungsbefugnis assoziierte Vorteile
- 2.1 Verringerung des Anfechtungsrisikos
- 2.2 Einheitliche Auslegung der §§ 33 ff. WpHG
- II. Aufsichtsrechtliche Ausgestaltung des Rechtsverlusts
- 1. Europäische Vorgaben
- 2. Grundzüge einer (hypothetischen) Regelung
- III. Bewertung
- 1. Verbesserung der Rechtssicherheit
- 2. Mangelnde Systemkonformität
- 3. Geringere Präventionswirkung
- 4. Missbrauchspotenzial aufgrund einer Überlastung der BaFin
- 5. Drohende Amtshaftung und Reputationsschaden der BaFin
- 6. Komplexe Folgefragen
- IV. Abschließende Würdigung
- *
- *)Rechtsreferendar am Kammergericht, Berlin. Der Text ist größtenteils während einer Station im Bundesministerium der Finanzen entstanden.
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