ZBB 2018, 114
Das Handelsverbot für Führungskräfte nach Art. 19 Abs. 11 MMVO – ausgewählte Anwendungsprobleme und rechtspolitische Bewertung
Inhaltsübersicht
- I. Hintergrund der Einführung des Handelsverbots im Kontext der Marktmissbrauchsverordnung
- 1. Reform des Marktmissbrauchsrechts – Änderungen bei den „Directors’ Dealings“
- 2. Der UK Model Code als Regelungsvorbild
- 3. Ablehnung eines Handelsverbots vor Inkrafttreten der MMVO
- 4. Einführung nach Kompromiss im Trilogverfahren
- II. Anliegen des Verordnungsgebers und Regelungszweck
- 1. Handlungsbedürfnis in besonders sensiblen Zeitperioden vor Finanzberichten eines Emittenten
- 2. Gesamtbetrachtung im Kontext der „Directors’ Dealings“
- III. Regelungsgehalt des Art. 19 Abs. 11 MMVO
- 1. Rechtsquellen
- 2. Systematik und Regelungskonzeption
- IV. Konkrete Anwendungsprobleme
- 1. Inkongruenter Anwendungsbereich von „close periods“ und Meldepflicht innerhalb des Art. 19 MMVO
- 2. Finanzberichte als fristauslösendes Ereignis
- 2.1 Grundsatz: „Ankündigung“ eines Finanzberichts
- 2.2 Quartalsmitteilungen
- 3. Befreiungstatbestände des Art. 19 Abs. 12 MMVO
- 3.1 Konzeptionelle Widersprüche
- 3.2 Zuständigkeit für die Befreiung innerhalb des Emittenten
- 3.3 Reichweite der Befreiungstatbestände
- 3.4 Dokumentation erfolgter Befreiungen und Erfordernis einer Mitteilung an die Aufsichtsbehörde
- 4. Sanktions- und haftungsrechtliche Folgen bei Verstoß gegen das Handelsverbot
- 4.1 Aufsichtsrechtliche Folgen
- 4.1.1 Konsequenzen für die Führungskraft
- 4.1.2 Konsequenzen für den Emittenten
- 4.2 Zivilrechtliche Folgen
- 4.2.1 Art. 19 Abs. 11 MMVO als Verbotsgesetz
- 4.2.2 Haftungsrechtliche Konsequenzen
ZBB 2018, 115
- V. Rechtspolitische Bedeutung und Bewertung
- 1. Verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Regelung
- 2. Bewertung – Handelsverbot als Paradebeispiel für die kapitalmarktrechtliche Entwicklung der vergangenen Jahre
- 2.1 Refokussierung und Verlagerung des regulatorischen Anliegens
- 2.2 Paradigmenwechsel im Rahmen der „Directors’ Dealings“
- 2.3 Veränderung des Anlegerleitbilds und zunehmender Paternalismus
- VI. Fazit und Ausblick
- 1. Änderungsvorschlag
- 2. Save the date: Revision der Marktmissbrauchsverordnung 2019
- *
- *)Rechtsreferendar, B.Sc. (LSE), München
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