ZBB 2017, 76
Kredit- und Finanzdienstleistungsinstitute als monistische Societas Europaea
Der folgende Beitrag behandelt eine Reihe von Fragen an der Schnittstelle des Rechts der Europäischen Aktiengesellschaft (Societas Europaea, SE) und des Bankaufsichtsrechts. Sie ergeben sich, wenn ein Kredit- oder Finanzdienstleistungsinstitut i. S. d. Kreditwesengesetzes (KWG) in der Form einer monistisch verfassten SE gegründet werden soll. Bei dieser Form der SE, die abweichend von der deutschen Aktiengesellschaft nicht über einen Vorstand und einen Aufsichtsrat, sondern lediglich über einen Verwaltungsrat verfügt, ist die Bestimmung der bankaufsichtsrechtlichen Geschäftsleiter i. S. d. § 1 Abs. 2, § 25c KWG und des Verwaltungs- oder Aufsichtsorgans i. S. d. § 25d KWG nur durch umfassende und gründliche Auslegung des Gesetzes zu bewältigen.
ZBB 2017, 77Inhaltsübersicht
- I. Einleitung
- II. Corporate Governance der monistisch verfassten SE nach dem Gesellschaftsrecht
- 1. Verwaltungsrat
- 2. Geschäftsführende Direktoren
- III. Corporate Governance der monistisch verfassten SE nach dem Aufsichtsrecht
- 1. Geschäftsführende Direktoren als Geschäftsleiter i. S. d. KWG
- 2. Nicht geschäftsführende Mitglieder des Verwaltungsrats
- 3. Inkompatibilitätsregelungen
- 3.1 Regierungsbegründung zum CRD IV-Umsetzungsgesetz
- 3.2 Verwaltungsrat als einheitliches Leitungsorgan
- 3.3 Vorgaben des Unionsrechts
- 4. Sachgerechte Behandlung der Governance der monistischen SE im Aufsichtsrecht
- 4.1 Geschäftsführende Direktoren im Verwaltungsrat
- 4.2 Sicherstellung hinreichender Kontrolle
- 5. Vergleich mit dem als GmbH organisierten Institut
- IV. Ergebnisse
- *
- *)Dr. iur. Partner und Rechtsanwalt bei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Frankfurt/M.
- **
- **)Rechtsanwalt bei Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Frankfurt/M.
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