ZBB 2016, 57

RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln RWS Verlag Kommunikationsforum GmbH, Köln 2199-1715 Zeitschrift für Bankrecht und Bankwirtschaft ZBB 2016 AufsätzeChristoph Thole*

Bankenabwicklung nach dem SAG

Mit den Neuregelungen zur Sanierung und Abwicklung von Banken (BRRD, SRM-VO und SAG) ist das Bankeninsolvenzrecht auf eine einheitliche Grundlage gestellt worden. Der praktische Wert der eingeführten Abwicklungsmaßnahmen, insbesondere des sog. bail-in, muss sich indes noch beweisen. Nachdem sich die wissenschaftliche Diskussion bisher auf die grundsätzlichen rechtspolitischen Fragen fokussiert hat, ist es nunmehr an der Zeit, die komplexen Neuregelungen auch in ihren Details stärker zu untersuchen. Der Beitrag unternimmt es, die im SAG vorgesehenen Abwicklungsmaßnahmen vorzustellen und erste konkrete Auslegungs- und Zweifelsfragen der gesetzlichen Regelungen zu identifizieren.

Inhaltsübersicht

  • I. Einleitung
  • II. Abwicklungsziele
  • III. Abwicklungsvoraussetzungen
    • 1. Bestandsgefährdung
    • 2. Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit
    • 3. Allgemeine Grundsätze nach § 68 SAG, insbesondere die „creditor no worse off“-Regel
  • IV. Abwicklungsinstrumente, insbesondere bail-in
    • 1. Allgemeine Befugnisse nach §§ 78 bis 87 SAG
    • 2. Beteiligung der Gläubiger und Anteilseigner
      • 2.1 Allgemeines
      • 2.2 Unterscheidung zwischen Herabschreibung und Umwandlung
      • 2.3 Sicherheiten
      • 2.4 Gesellschaftsrechtliche Erfordernisse
      • 2.5 Praktikabilitätsprobleme
      • 2.6 Ex-ante-Wirkungen der Abwicklung
      • 2.7 Rechtsschutz
    • 3. Übertragungsanordnung
      • 3.1 Allgemeines
      • 3.2 Wirkungen der Übertragungsanordnung, insbesondere bei Anwendbarkeit ausländischem Rechts
  • V. Fazit
*
*)
Dr. iur., Dipl.-Kfm., Universitätsprofessor, Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Zivilprozess- und Insolvenzrecht, Europäisches und Internationales Privat- und Verfahrensrecht, Eberhard Karls Universität Tübingen

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