ZBB 2014, 123
EMIR – Überblick und ausgewählte Aspekte
Mit Inkrafttreten der Europäischen Marktinfrastruktur-Verordnung (EMIR) im August 2012 wurde der Startschuss zu einer tiefgreifenden Umgestaltung der europäischen OTC-Derivatemärkte gegeben. Schrittweise werden Transparenzpflichten, Pflichten zum Risikomanagement und Clearingpflichten eingeführt, die dazu dienen sollen, das Gewirr der OTC-Derivatebeziehungen zu entflechten, sie in wesentlichen Teilen auf besonders regulierte zentrale Gegenparteien (CCP) überzuleiten und die Finanzmarktstabilität zu erhöhen. Der folgende Beitrag untersucht die einschlägigen rechtlichen Instrumente, die bei dieser Neuordnung des Marktes eingesetzt werden, und geht auf einige noch offene Umsetzungsfragen ein.
Inhaltsübersicht
- I. Überblick und Inkrafttreten
- II. Clearingpflicht
- 1. Vertragsbeziehungen und Risikoverteilung beim Clearing
- 2. Persönlicher Anwendungsbereich
- 2.1 OTC-Derivategeschäfte zwischen EWR-Gesellschaften
- 2.2 OTC-Derivategeschäfte mit oder zwischen Gesellschaften aus Drittstaaten
- 3. Sachlicher Anwendungsbereich
- 4. Weitere Voraussetzungen für die Clearingpflicht
- 5. Besicherungspflicht
- III. Risikomanagement bei nicht an einem Clearingverfahren teilnehmenden OTC-Derivaten und marktübliche Vertragswerke
- 1. Anforderungen an EWR-Gesellschaften
- 2. Anforderungen an Gesellschaften aus Drittstaaten
- 3. Überprüfung der Risikomanagementsysteme
- 4. Vertragliche Umsetzung der Risikominderungspflichten
- 4.1 Clearingstatus der Gegenpartei
- 4.2 Rechtzeitige Bestätigung der Bedingungen des betreffenden OTC-Derivategeschäfts
- 4.3 Portfolioabgleich
- 4.4 Verfahren und Prozesse zur Streitbeilegung
- IV. Meldepflichten
- V. Sanktionen
- VI. Zulassung von und Anforderungen an CCP
- 1. Zulassung von CCP
- 2. Anforderungen an CCP
- 2.1 Organisatorische Anforderungen
- 2.2 Wohlverhaltensregeln
- 2.3 Aufsichtsrechtliche Anforderungen
- VII. Eigenkapitalanforderungen der Clearingmitglieder und Kunden
- 1. Clearingmitglieder
- 2. Kunden
- VIII. Fazit
- *
- *)Dr. iur., Rechtsanwalt und Partner, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Frankfurt/M.
- **
- **)Rechtsanwalt, Solicitor England and Wales und Counsel, Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Frankfurt/M.
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